§ 32 SG – Rechtsprechung (100 Entscheidungen) – Seite 2

LSG Hessen 4. Senat Urteil 14.05.2014 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt von der Beklagten die Zahlung einer weiteren Gesamtvergütung in Höhe von 73.814,82 € …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BGH XII. Zivilsenat Beschluss 30.04.2014 LS zitiert von 6

Versorgungsausgleich: Wirksamkeit einer Verrechnungsabrede der im Landesdienst stehenden Ehegatten

Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil 07.03.2014

Ausschluss einer Leistungspflicht der Krankenkasse für eine Stimm- und Atemtherapie zur Behandlung einer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil 07.03.2014

Streitig ist die Übernahme der Kosten für eine Stimm- und Atemtherapie

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BFH VI. Senat Urteil 26.02.2014 LS zitiert von 7

Heileurythmie als außergewöhnliche Belastung

Anforderungen an den Nachweis der Zwangsläufigkeit · besondere Therapierichtung

Steuerrecht

BFH VI. Senat Urteil 06.02.2014 LS zitiert von 7

Nachweis der Zwangsläufigkeit von krankheitsbedingten Aufwendungen für einen Treppenlift

teleologische Extension

Steuerrecht

VGH Baden-Württemberg 2. Senat Urteil 03.12.2013 LS zitiert von 4

Beihilfe für eine hochgradige Spermiogrammeinschränkung

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil 15.11.2013 LS zitiert von 1

Krankenversicherung – Heilmittel

keine Verpflichtung der Krankenkasse zur Information von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Thüringen 6. Senat Urteil 29.10.2013 LS zitiert von 2

Krankenversicherung – Anspruch auf beidseitige Mammareduktionsplastik bei Beschwerden in psychischer und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

FG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil 24.04.2013

Aufwendungen für Doppelbett mit einseitig motorisch verstellbarem Einlegerahmen sind nicht als …

Rückwirkung des § 64 EStDV verfassungsgemäß

Steuerrecht Klage abgewiesen

FG Schleswig-Holstein 5. Senat Urteil 17.04.2013 zitiert von 3

Außergewöhnliche Belastungen: Abzugsfähigkeit der Kosten für Heileurythmie, ärztliche Verordnung als …

Steuerrecht Abgeändert

BVerwG 1. Wehrdienstsenat Beschluss 18.12.2012 zitiert von 1

Der Antragsteller wendet sich gegen die Bewertung seiner Klausur im Prüfungsfach "Human- und …

Wehrrecht

BVerwG 1. Wehrdienstsenat Beschluss 18.12.2012 zitiert von 5

Anfechtung einer Einzelnote in einem Stabsoffizierlehrgang

Rechtsweg · Zuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichts · selbstständige dienstliche Maßnahme · Gebot der Chancengleichheit

Wehrrecht

SG Stralsund 3. Kammer Urteil 17.12.2012 LS

Versorgung mit Sportrollstuhl zur Teilnahme am Rehabilitationssport

kein Anspruch in der gesetzlichen Krankenversicherung · bedürftiger Behinderter · Anspruch als Eingliederungsleistung zur Teilhabe am Leben …

Sozialrecht

SG Neubrandenburg 14. Kammer Urteil 12.12.2012

Krankenversicherung – keine Kostenübernahme eines Hilfsmittels bei Nichtzulassung der Behandlungsmethode …

Sozialrecht Klage abgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland 1. Senat für Familiensachen Beschluss 30.11.2012 LS

Versorgungsausgleich: Wirksamkeit einer Vergleichsvereinbarung der Ehegatten über den geringeren bzw. …

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Schleswig 2. Senat für Familiensachen Beschluss 22.10.2012 LS

Versorgungsausgelich: Wirksamkeit von Vereinbarungen der Ehegatten über die auszugleichenden …

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Celle Beschluss 18.06.2012 LS

Ein privatrechtlich organisierter Versorgungsträger (hier eine Lebensversicherung) ist beschwerdeberechtigt …

Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG Thüringen 6. Senat Urteil 05.06.2012 zitiert von 1

Krankenversicherung – Kostenübernahme für eine Brustverkleinerung bei einem männlichen Versicherten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 23.02.2012

Die Klägerin begehrt die Erstattung von Kosten für die Durchführung einer Orthonyxiespangen-Behandlung durch …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG Thüringen 6. Senat Urteil 29.11.2011

Anforderungen an den Krankheitsbegriff als Voraussetzung für den Anspruch auf Krankenbehandlung

Sozialrecht Aufgehoben

SG Aachen Urteil 22.11.2011

Der Kläger begehrt von der Beklagten die Übernahme von Krankenbehandlungskosten (für ärztliche Leistungen …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Frankfurt (Oder) 27. Kammer Urteil 04.10.2011 LS

Der Kostenerstattungsanspruch gem. § 13 Abs. 4 Satz 1 SGB V scheidet bei Kuraufenthalten im EU-Ausland aus …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Marburg 12. Kammer Urteil 03.08.2011 LS

Ein Vertrag zur integrierten Versorgung mit einer Managementgesellschaft für Ärzte bedarf der vertraglichen …

Sozialrecht

LSG Thüringen 6. Senat Urteil 21.06.2011 LS

Krankenversicherung – Krankenhausbehandlung

beidseitige Mammareduktionsplastik

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 12. Senat Urteil 25.05.2011 LS zitiert von 6

Krankenversicherung – Versicherungspflicht

Teilnehmer an Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben · Teilförderung durch Unfallversicherungsträger

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

SG Frankfurt (Oder) 27. Kammer Urteil 29.03.2011

Die Klägerin begehrt die Erstattung der Kosten für den Aufenthalt und die Inanspruchnahme von Kuranwendungen …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Thüringen 6. Senat Urteil 22.02.2011 LS

Krankenversicherung – Krankenhausbehandlung

keine Kostenübernahme für Mammareduktionsplastik … · Kostenübernahmeerklärung keine Genehmigung für eine …

Sozialrecht Aufgehoben

BSG 9. Senat Urteil 02.12.2010 LS zitiert von 16

Grundrente – Versorgungsberechtigter

Alterszulage · Erhöhung · Schädigungsfolgen · Anpassung

Sozialrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 16.02.2010 zitiert von 7

Die gemäß §§ 173 Satz 1 VwGO, 17a Abs. 4 Satz 3, Abs. 3 Satz 2 GVG, 146 Abs. 1 VwGO statthafte und auch im …

Verwaltungsrecht

LSG NRW Urteil 30.10.2008 zitiert von 4

Zwischen den Beteiligten ist streitig, welcher Leistungsträger die Kosten zu tragen hat, die dem Kläger …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Saarland Urteil 28.11.2007

Versorgung der Klägerin mit einer Unterarmprothese nach Maß in Silikontechnik

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 19.04.2007

Die Klägerin (d. Kl.) und Beschwerdeführerin begehrt Prozesskostenhilfe (PKH)

Sozialrecht Abgeändert

SG Stade Urteil 01.02.2007

Gewährung einer kieferorthopädischen Behandlung als Sachleistung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV)

Sozialrecht Aufgehoben

SG Stade Urteil 01.02.2007

Gewährung einer kieferorthopädischen Behandlung als Sachleistung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV)

Sozialrecht Aufgehoben

VG Aachen Urteil 21.06.2006 zitiert von 7

Die am 11. Februar 1994 geborene Klägerin begehrt die Übernahme von Kosten für die Teilnahme am …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Urteil 12.05.2006 zitiert von 1

Der im Jahre 1925 geborene - verheiratete - Kläger stand bis zum Eintritt in den Ruhestand mit Ablauf des 28. …

Verwaltungsrecht

OLG Celle Urteil 15.03.2006 LS zitiert von 2

Vom Unterhaltsberechtigten bezogenes Arbeitslosengeld II ist bei der Berechnung von Ehegattenunterhalt …

Familienrecht Abgeändert

VG Köln Urteil 01.07.2005

Die Klägerin ist Trägerin eines Hochschulklinikums, in dem sie für ambulante Krankenbehandlungen …

Verwaltungsrecht

SG Dortmund Urteil 17.03.2005

Streitig ist, ob die Beklagte verpflichtet ist, den Kläger mit Lichtschutzmitteln zu versorgen bzw. ihm die …

Sozialrecht Klage abgewiesen

FG Baden-Württemberg Urteil 03.03.2004

Streitig ist, ob die Leistungen einer Heil- und Motopädagogin, die im Rahmen einer ärztlichen Praxis für …

Steuerrecht

LSG Baden-Württemberg Urteil 23.01.2004 zitiert von 1

Streitig ist zwischen den Beteiligten, ob die Beklagte verpflichtet ist, den Klägerinnen je ein …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Gelsenkirchen Urteil 10.10.2003

Streitig ist zwischen den Beteiligten, ob der Kläger gegen die Beklagte einen Anspruch auf Gewährung einer …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 30.04.2003

Streitig ist die Höhe der Vergütung krankengymnastischer Leistungen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Gelsenkirchen Urteil 21.03.2003

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der Kläger von der Beklagten die Gewährung einer sogenannten …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Braunschweig Urteil 17.12.2002

Die Beteiligten streiten um die Kostenübernahme für ein Paar maßgefertigte Schuhe aus spezial gegerbtem Leder

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 28.06.2001 LS

Eine Versicherte, die an erheblicher Schluckstörung (Mikrozephalie) leidet, hat keinen Anspruch gegen ihre …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Darmstadt 5. Kammer Urteil 22.03.2000

Die Beteiligten streiten einerseits um die Erstattung privat verordneter Medikamente in Höhe von DM 464 …

Sozialrecht Klage abgewiesen

OLG Braunschweig Urteil 25.08.1995

Nach der teilweisen Berufungsrücknahme streiten die Parteien, getrenntlebende Eheleute, nur noch um einen …

Familienrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 04.11.1992 LS

Das eigenverantwortliche und in privater Initiative unternommene Schwimmen in öffentlichen Schwimmbädern ist …

Sozialrecht