Zivilrecht Abgeändert
Urteile zu § 33 SG – Seite 3
Soldatengesetz
236 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 33 SG (Soldatengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
236 Entscheidungen
Vorrang des Sachleistungsanspruchs auf Durchführung von … · kein Versorgungsanspruch nach vertragsärztlicher Verordnung · formlose "Bescheinigungen" stehen förmlichen Verordnungen … · eigenes Prüfungs- und Entscheidungsrecht der Krankenkassen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
außergewöhnliche Belastung · Gesundheitsvorsorge · ärztliche Verordnung · Steuerbegünstigung · Heil- und Hilfsmittel
Steuerrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Fettabsaugung als außergewöhnliche Belastung
Steuerrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Umschulung zum Arbeitserzieher · rechtswidrige Ablehnung durch Rentenversicherungsträger · Kostenerstattung für selbstbeschaffte Leistung · sozialrechtliches Verwaltungsverfahren
Sozialrecht Aufgehoben
Antragstellung bei Krankenkasse seit dem 1.1.2012 · Übergang der Leistungszuständigkeit im Außenverhältnis zum … · Berücksichtigung der örtlichen Verhältnisse nur bei … · keine Beiladung der Pflegekasse im Rechtsstreit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Unzulässigkeit der Feststellungsklage
Sozialrecht Klage abgewiesen
Hilfsmittelversorgung · Übergabe der dem Versicherten ausgestellten … · auch bei Erstversorgung kein Leistungsantrag gegenüber … · Zuständigkeit des erstangegangenen Rehabilitationsträgers
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Anforderungen an den Nachweis der Zwangsläufigkeit · besondere Therapierichtung
Steuerrecht
teleologische Extension
Steuerrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Rückwirkung des § 64 EStDV verfassungsgemäß
Steuerrecht Klage abgewiesen
selbstbeschaffte Hilfsmittelleistung · unbedingtes Verpflichtungsgeschäft · Zulässigkeit einer Klageänderung
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrecht
Zulässigkeit der Selbstbeschaffung wegen Verzögerung der …
Sozialrecht
Wehrrecht
Rechtsweg · Zuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichts · selbstständige dienstliche Maßnahme · Gebot der Chancengleichheit
Wehrrecht
kein Anspruch in der gesetzlichen Krankenversicherung · bedürftiger Behinderter · Anspruch als Eingliederungsleistung zur Teilhabe am Leben …
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
keine Beschränkung auf Hilfsmittelleistungen durch …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Folgenabwägung
Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Beschädigter, der nicht Mitglied einer Krankenkasse oder … · Leistungserbringungszuständigkeit · Krankenkasse · Wahlrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
beidseitige Mammareduktionsplastik
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Erstattung der Kosten für die Miete einer motorisierten … · therapeutischer Nutzen · keine Verbindlichkeit des Hilfsmittelverzeichnisses
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Abhängigkeit von vertragsärztlicher Verordnung · Notwendigkeit der Hörgeräteabschlussprüfung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen