§ 39 SG – Rechtsprechung (268 Entscheidungen) – Seite 5

SG Kassel 12. Kammer Urteil 10.08.2011 LS

Zum Bestehen eines Zinsanspruchs auf in Rechnung gestellte Krankenhausbehandlungskosten und deren Fälligkeit …

Sozialrecht

SG Düsseldorf Urteil 27.07.2011

Die Klägerin erstrebt im Kern die Zulassungsentziehung ihres ehemaligen Partners einer …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 4. Senat Urteil 13.07.2011

Sachlich-rechnerische Berichtigung der Abrechnungen aus den Quartalen II - IV/06 und II - IV/07

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil 30.06.2011

Fälligkeit des Vergütungsanspruchs des Krankenhauses für eine stationäre Krankenhausbehandlung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Thüringen 6. Senat Urteil 21.06.2011 LS

Krankenversicherung – Krankenhausbehandlung

beidseitige Mammareduktionsplastik

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Kassel 12. Kammer Urteil 18.05.2011 LS

Zur Nachrangigkeit und zur fehlenden Notwendigkeit vollstationärer Krankenhausbehandlung bei Stimm- und …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Duisburg Urteil 13.05.2011

Streitig ist die Erstattung von Kosten einer stationären Behandlung in der (privaten) …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 18.04.2011 zitiert von 5

Die Klägerin begehrt die Übernahme von Kosten, die für eine stationäre Krankenhausbehandlung im Oktober und …

Sozialrecht Abgeändert

SG Frankfurt (Oder) 27. Kammer Urteil 29.03.2011

Die Klägerin begehrt die Erstattung der Kosten für den Aufenthalt und die Inanspruchnahme von Kuranwendungen …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Darmstadt 13. Kammer Urteil 18.03.2011

Die Beteiligten streiten um die Kostenübernahme für eine operative Brustverkleinerung sowie einer …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil 16.03.2011 LS

Krankenversicherung – Überprüfung der Notwendigkeit, Art und Dauer der Krankenhausbehandlung durch die …

Auskunftspflicht der Krankenhäuser · Übermittlung von Sozialdaten · Sozialdatenschutz · Prüfverfahren nach § 275 SGB 5

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Thüringen 6. Senat Urteil 22.02.2011 LS

Krankenversicherung – Krankenhausbehandlung

keine Kostenübernahme für Mammareduktionsplastik … · Kostenübernahmeerklärung keine Genehmigung für eine …

Sozialrecht Aufgehoben

BGH III. Zivilsenat Urteil 18.11.2010 LS zitiert von 8

Zulassung als Träger einer Rehabilitationseinrichtung für Neurologiepatienten der Phase B

Abgrenzung der Krankenhausbehandlung von der medizinischen …

Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben

SG Kassel 12. Kammer Beschluss 01.11.2010 LS

Zum möglichen Anspruch im einstweiligen Rechtsschutz auf Versorgung mit einer prophylaktischen beidseitigen …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil 24.06.2010

Gewährung von Krankenhausbehandlung zum Zwecke der Prüfung der Fertilität

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil 24.06.2010

Krankenversicherung – diagnostische Abklärung der Zeugungsfähigkeit eines Querschnittsgelähmten mittels …

kein Wahlrecht bei der Krankenhausbehandlung

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil 11.05.2010

Darlegungslast des Krankenhausträgers beim Vergütungsanspruch für vollstationäre Krankenhausbehandlung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 3. Senat Urteil 10.03.2010 LS zitiert von 12

Krankenversicherung – vor- und nachstationäre Krankenhausbehandlung

Vergütung von durchgeführten Maßnahmen mit …

Sozialrecht

VG Köln Urteil 05.02.2010 zitiert von 2

Der Kläger begehrt mit seiner Klage eine ermessenfehlerfreie Entscheidung über seinen Antrag, ihn in das …

Verwaltungsrecht

LSG Hessen 5. Senat Urteil 02.10.2009 LS

(Leistung zur Teilhabe

Begriffe der Berufsausbildung und Weiterbildung · berufliche Weiterbildung iSd § 37 Abs 2 SGB 9 · Regelförderzeit · Ausbildung zur Ergotherapeutin

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LG Essen Urteil 24.09.2009

Wegen des Tatbestands wird auf die Feststellungen in dem angefochtenen Urteil Bezug genommen, § 540 II ZPO

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

SG Darmstadt 10. Kammer Urteil 23.09.2009 LS

(Krankenhaus – kein Anspruch auf Zahlung der Aufwandspauschale nach § 275 Abs 1c S 3 SGB 5 bei Zurückweisung …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Beschluss 27.11.2008

Das Sozialgericht ist zutreffend davon ausgegangen, dass der Antragstellerin kein im Wege der einstweiligen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Wiesbaden 17. Kammer Gerichtsbescheid 24.09.2008 LS

Krankenhaus – Patient

Unwirksamkeit einer Selbstzahlerklausel · rechtsgrundlose Leistung des Versicherten an … · kein Kostenerstattungsanspruch gegen Krankenkasse

Sozialrecht Klage abgewiesen

OLG Frankfurt am Main 20. Zivilsenat Beschluss 20.08.2008 LS zitiert von 1

Sachverständigenentschädigung: Erstattung der Kosten eines stationären Aufenthaltes bei richterlich …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG NRW Beschluss 27.05.2008

Die Antragstellerin (AS) wendet sich gegen das Angebot von sog. Wahltarifen durch die Antragsgegnerin (AG)

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 06.12.2007

Streitig ist die Erstattung bereits gezahlter Krankenhausvergütung

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

SG Wiesbaden 2. Kammer Urteil 29.11.2007 LS

Krankenversicherung – Anspruch auf teilstationäre Botox-Behandlung bei palmoplantarer Hyperhidrosis

Rechtsprechung des BSG zum Off-Label-Use · verfassungsrechtliche Bedenken

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Saarland Urteil 28.11.2007

Versorgung der Klägerin mit einer Unterarmprothese nach Maß in Silikontechnik

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 13.11.2007

Die Klägerin begehrt höheres Honorar für Quartale ab III/03. Streitig sind die Rechtmäßigkeit der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 20.07.2007 LS

Altersrente wegen Arbeitslosigkeit oder nach Altersteilzeitarbeit

besondere versicherungsrechtliche Voraussetzung · Zehnjahreszeitraum · Anrechnungszeit · Unterbrechung einer versicherungspflichtigen Beschäftigung

Sozialrecht Aufgehoben

VG Stuttgart Urteil 29.06.2007 zitiert von 2

Der Kläger begehrt vom Beklagten die Gewährung eines Betriebskostenzuschusses für den Waldorfkindergarten …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Beschluss 11.04.2007

Die börsennotierte Beteiligte zu 1 (nachfolgend: R.) gehört zu den führenden privaten Krankenhauskonzernen in …

Kartellrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

SG Koblenz Urteil 22.02.2007

Zahlung tagesbezogener Entgelte nach Überschreitung der oberen Grenzverweildauer bei einem Neugeborenen

Sozialrecht

SG Stade Urteil 01.02.2007

Gewährung einer kieferorthopädischen Behandlung als Sachleistung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV)

Sozialrecht Aufgehoben

SG Stade Urteil 01.02.2007

Gewährung einer kieferorthopädischen Behandlung als Sachleistung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV)

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 14.06.2006

Zwischen den Beteiligten ist der Vergütungsanspruch des Klägers für 85 Fälle im 2. Quartal 2000 streitig, in …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 22.02.2006

Die Beteiligten streiten um eine Kostenerstattung für eine stationäre Bandscheibenoperation in Höhe von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

VG Köln Urteil 01.07.2005

Die Klägerin ist Trägerin eines Hochschulklinikums, in dem sie für ambulante Krankenbehandlungen …

Verwaltungsrecht

LSG Hessen 12. Senat Urteil 25.10.2004 zitiert von 1

Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben

berufliche Weiterbildung bzw Berufsausbildung zur … · Ermessen des Rehabilitationsträgers

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 01.09.2004 zitiert von 1

Der am 00.00.0000 geborene Kläger steht als Berufssoldat im Dienst der Beklagten

Verwaltungsrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 16.07.2003

Der Kläger macht als Konkursverwalter über das Vermögen der Klinikum Wintermoor Betriebsgesellschaft mbH …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 10.07.2003

Die Beteiligten streiten, ob die beklagte IKK dem Kläger Kosten zu erstatten verpflichtet ist, die ihm …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 27.06.2003

Ob dem Kläger die Altersrente bzw. das Altersruhegeld aus der deutschen Rentenversicherung bereits mit …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 18.06.2003

Der Kläger macht als Konkursverwalter über das Vermögen der Klinikum Wintermoor Betriebsgesellschaft mbH …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 18.06.2003

Der Kläger macht als Konkursverwalter über das Vermögen der Klinikum Wintermoor Betriebsgesellschaft mbH …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 18.06.2003

Der Kläger macht als Konkursverwalter über das Vermögen der Klinikum Wintermoor Betriebsgesellschaft mbH …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 18.06.2003

Der Kläger macht als Konkursverwalter über das Vermögen der Klinikum Wintermoor Betriebsgesellschaft mbH …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 18.06.2003

Der Kläger macht als Konkursverwalter über das Vermögen der D. Krankenhaus-behandlungskosten für den bei der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 18.06.2003

Der Kläger macht als Konkursverwalter über das Vermögen der Klinikum Wintermoor Betriebsgesellschaft mbH …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen