Urteile zu § 6 SG

Soldatengesetz

168 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 6 SG (Soldatengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

168 Entscheidungen

BVerwG 1. Wehrdienstsenat Beschluss
Rückversetzung aus dem Ausland

prognostische Beurteilung des Gesundheitszustands der …

Wehrrecht
BVerwG 1. Wehrdienstsenat Beschluss
Konkurrentenstreit A 15

zwingende Voraussetzung im Anforderungsprofil · Verständnis einer Formulierung "oberhalb der Verbandsebene"

Wehrrecht Antrag zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Krankenversicherung der Rentner

Bezug von Hinterbliebenenrente · Versicherungszeiten des Ehepartners · Anwendbarkeit des § 6 Abs 3a SGB 5 · Fünf-Jahres-Zeitraum vor Antrag auf Hinterbliebenenrente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BVerwG 2. Wehrdienstsenat Urteil zitiert von 2
Entfernung aus dem Dienstverhältnis

wiederholte Verweigerung von Befehlen zu COVID-19-Impfung

Wehrrecht Berufung zurückgewiesen
BVerwG 1. Wehrdienstsenat Beschluss LS zitiert von 2
Nichtbearbeitung von Beschwerden

Anspruch auf Verbescheidung

Wehrrecht Antrag zurückgewiesen
BVerwG 1. Wehrdienstsenat Beschluss zitiert von 1
Konkurrentenstreit A 16

Zahnarztgruppe

Wehrrecht Antrag zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil zitiert von 4
Krankenversicherung – Krankenhausbehandlung eines Gefangenen

Verlegung aus dem Justizkrankenhaus und Haftunterbrechung · Erstattungsanspruch des Landes ggü der Krankenkasse · fortdauernde Ermittlung des Erstattungsberechtigten · Fristwahrung des § 111 S 1 SGB 10

Sozialrecht Revision zurückgewiesen