Urteile zu § 6 SG – Seite 2

Soldatengesetz

168 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 6 SG (Soldatengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

168 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Künstlersozialversicherung – Tanzpädagogin

selbstständige künstlerische Tätigkeit · Befreiung von der Versicherungspflicht auf Antrag · Ablauf der Frist für die Erklärung zur Beendigung der … · Unwiderruflichkeit der Versicherungsfreiheit auch bei …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS
Rentenversicherung – Krankenversicherung

Pflegeversicherung · Beitragsbemessung · keine Beitragsentlastung wegen des Betreuungs- und … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Beschluss LS zitiert von 5
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Lichtbild auf der elektronischen Gesundheitskarte · Vereinbarkeit mit Art 4 GG

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BSG 4. Senat Urteil zitiert von 66
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberechnung · selbständige Arbeit · Kosten für nebenberufliche Ausbildung · keine Absetzbarkeit als Betriebsausgaben oder …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Hamburg 2. Senat Urteil zitiert von 1
Elterngeld – Überschreitung der Einkommensgrenze

Einkünfte aus Gewerbebetrieb · Gewinne aus Kommanditbeteiligung an Personengesellschaft · tatsächlicher Geldzufluss · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Minderheitsgesellschafter-Geschäftsführer ohne … · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BVerwG 1. Wehrdienstsenat Beschluss zitiert von 1
Arbeitszeitregelungen für Fluglehrer im ENJJPT

Soldatenarbeitszeitverordnung · Auslandsverwendung · Arbeitszeit · Dienstverhältnis · Internationale Vereinbarung

Wehrrecht