Urteile zu § 6 SG – Seite 3

Soldatengesetz

168 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 6 SG (Soldatengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

168 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 10. Senat Urteil LS zitiert von 2
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

haftungsausfüllende Kausalität · unmittelbare Unfallfolge · Operation: notwendige Mitbehandlung degenerativer Vorschäden · Abgrenzung zur mittelbaren Unfallfolge gem § 11 Abs 1 Nr 1 …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Hamburg 1. Senat Urteil
Krankenversicherung – Krankenhausabrechnungsstreit

Einrede der Verjährung · Beginn der Verjährungsfrist · Anwendung der hemmenden Regel von § 199 Abs 1 Nr 2 BGB · Treu und Glauben

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BVerwG 1. Wehrdienstsenat Beschluss zitiert von 7
Anfechtung einer Dienstvorschrift

Kosmetik · Gleichbehandlung von Soldatinnen und Soldaten

Wehrrecht
BVerwG 1. Wehrdienstsenat Beschluss zitiert von 1
Versetzung: Soldat auf Zeit

heimatnahe Verwendung

Wehrrecht
LSG Rheinland-Pfalz 6. Senat Urteil LS
Rentenversicherung – Krankenversicherung

Hilfsmittelversorgung · Übergabe der dem Versicherten ausgestellten … · auch bei Erstversorgung kein Leistungsantrag gegenüber … · Zuständigkeit des erstangegangenen Rehabilitationsträgers

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BVerwG 1. Wehrdienstsenat Beschluss LS zitiert von 9
Zustellung von Beschlüssen der Wehrdienstgerichte

Regelung der Haar- und Barttracht · Einschätzungsspielraum des Bundesministers der Verteidigung · Gleichberechtigung von Männern und Frauen · Förderung von Frauen

Wehrrecht
BSG 10. Senat Urteil LS zitiert von 20
Elterngeld – Höhe

Berechnung · Bemessungszeitraum · schwangerschaftsbedingte Erkrankung der Mutter · Kinderbetreuung durch den Vater

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 10. Senat Urteil LS zitiert von 28
Elterngeld – Höhe

Berechnung · Einkommensermittlung · vorgeburtliches Einkommen · Nichtberücksichtigung von Insolvenzgeld

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Berlin 31. Kammer Gerichtsbescheid LS
Stationäre Leistungen zur medizinischen Rehabilitation

Zuzahlungsrichtlinien des Trägers der gesetzlichen … · Befreiung von der Zuzahlungspflicht · unzumutbare Belastungsgrenze · keine Anwendbarkeit der Regelungen für zumutbare …

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 25
Krankenversicherung – Familienversicherung

Wahrnehmen von auf Kapitalbeteiligungen beruhenden … · Beschäftigung von Arbeitnehmern

Sozialrecht
BVerwG 2. Wehrdienstsenat Urteil LS zitiert von 21
Anfassen von Untergebenen

sexuelle Belästigung · persönliche Integrität

Wehrrecht
BVerwG 2. Wehrdienstsenat Urteil LS zitiert von 14
Rechtswidriger Umgang mit Waffen

Maßnahmebemessung · Milderungsgründe in den Umständen der Tat

Wehrrecht
BSG 10. Senat Urteil LS zitiert von 8
Kindergeld – Kind

Berufsausbildung · Einkünfte · Bezüge · Grenzbetrag

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BVerwG 2. Wehrdienstsenat Urteil LS zitiert von 14
Anhörung der Vertrauensperson

Verfahrensmangel · Maßnahmebemessung · Gesamtbetrachtung der Dienstpflichtverletzungen

Wehrrecht