Betriebshilfe · Heranziehung der Rechtsprechung zu § 48 SGB 5 zur Auslegung … · Anspruchsdauer der Betriebshilfe
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 62 SG – Seite 2
Soldatengesetz
314 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 62 SG (Soldatengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
314 Entscheidungen
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Entziehung · Hinweispflicht · Sanktionswirkung · Betriebskostenabrechnung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Anspruch auf Kindergeld für sich selbst · fehlende Kenntnis vom Aufenthaltsort der Eltern · frühere positive Kenntnis · Umschlagen in bloße Vermutung nach Zeitablauf
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Abgeändert
hingegen kein Verstoß gg den Gleichheitssatz durch gleiche …
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Anfechtungsklage · Zulässigkeit einer unmittelbaren Leistungs … · keine abschließende Entscheidung · weitere Ermittlungen von Amts wegen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Ablehnung eines Antrags auf Leistungserbringung durch … · pflichtgemäßes Ermessen des Leistungsträgers · Nutzung des monatlichen Aushändigungstermins zur Kontrolle …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Versagungsbescheid · Leistungsentziehung wegen fehlender Mitwirkung · Zulässigkeit der Anfechtungsklage · Unzulässigkeit der Leistungsklage
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Revision zurückgewiesen
Wiederaufgreifen des Verfahrens
Verwaltungsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Revision zurückgewiesen
Kosten für die Einholung einer ärztlichen Bescheinigung als … · Mitwirkungspflicht · Nichtvorliegen einer ärztlichen Untersuchung · keine Kostenübernahme im Rahmen der §§ 60 ff SGB 1
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Gesamteinkommen · Berücksichtigung von nicht der deutschen … · fehlende Mitwirkung des Ehegatten hinsichtlich Angaben zu … · Beweislast
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Anforderungen an dessen Ermessensentscheidung
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Übernahme von Kosten für eine Lernförderung · Umfang der Mitwirkungspflicht des Grundsicherungsempfängers
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Ermessensentscheidung · Berücksichtigung der bis zum Vorverfahrensabschluss bekannt … · Streitgegenstand bei Anfechtung des Versagungsbescheids im …
Sozialrecht Aufgehoben
teilweise Versagung der Leistungen wegen fehlender … · Verletzung von Mitwirkungspflichten im Rentenverfahren
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Klärungsfähigkeit einer materiell-rechtlichen Frage · Verwerfung der Berufung als unzulässig · Anforderungen an die Begründung der Beschwerde
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Aufforderung zur Mitwirkung · Entzug der fiktiv genehmigten Leistung bei fehlender …
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
psychiatrische Untersuchung zur Feststellung einer …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
abschließende Entscheidung über zunächst vorläufig … · Verpflichtung zum Nachweis leistungserheblicher Tatsachen · ordnungsgemäße Rechtsfolgenbelehrung · Vorlage von Unterlagen bis zum Zeitpunkt der letzten …
Sozialrecht Aufgehoben
Heilbehandlungsmaßnahme gem § 63 SGB 1 · keine Erstattung gem § 65a SGB 1 · sozialrechtlicher Herstellungsanspruch · zuständiges Gericht im Berufungsverfahren gem § 17a Abs 5 …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen