§ 65 SG – Rechtsprechung (457 Entscheidungen) – Seite 9

LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil 09.02.2011 LS

Rentenversagung wegen fehlender Mitwirkung

zulässige Klageart · Hinweispflicht der Behörde

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Hamburg 4. Senat Beschluss 09.02.2011 LS zitiert von 16

Unterbringung in einer Jugendhilfeeinrichtung bei Zweifeln an der Minderjährigkeit

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Minden Urteil 30.01.2011 zitiert von 1

Die am .1937 geborene Klägerin begehrt vom Beklagten sozialhilferechtliche Leistungen in Form von Krankenhilfe

Verwaltungsrecht

LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss 19.01.2011 LS

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsentziehung wegen Nichtvorlage angeforderter …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Kassel 12. Kammer Beschluss 30.12.2010 LS

Zum Anspruch im einstweiligen Rechtsschutz auf ambulante Versorgung mit einer V.A.C. ® -Therapie zur …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

OVG Hamburg 4. Senat Beschluss 23.12.2010 LS zitiert von 3

Antragstellung und Antragsverfolgung durch minderjährigen Flüchtling

Altersfeststellungspflicht folgt nicht aus SGB I § 62

Verwaltungsrecht Abgeändert

LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss 22.12.2010 LS

Einstweiliger Rechtsschutz – Grundsicherung für Arbeitsuchende

Nachweis der Hilfebedürftigkeit -Folgen fehlender und …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss 15.11.2010

Grenzen der sozialrechtlichen Mitwirkungspflicht bei einer Einstands- und Verantwortungsgemeinschaft

Sozialrecht

SG Detmold 26. Kammer Beschluss 08.06.2010

Er ist insbesondere wirksam gestellt

Sozialrecht

LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss 01.06.2010

Versagung von Leistungen der Grundsicherung wegen fehlender Mitwirkung des Antragstellers

Sozialrecht Rechtsmittel verworfen

LSG NRW Urteil 03.02.2010

Streitgegenständlich ist die Versagung der Leistung von Eingliederungshilfe

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 23.09.2009 LS zitiert von 1

Grenzen der Mitwirkungspflicht bei der Versagung von Sozialleistungen

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 04.06.2009 zitiert von 1

Umstritten ist, ob dem Kläger Krankengeld (auch) für die Zeit vom 10.09.2002 bis 24.01.2003 zusteht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 29.05.2009

Leistungsversagung nach SGB II wegen fehlender Mitwirkung

SGB II · Leistungsversagung · Mitwirkungspflicht · einstweiliger Rechtsschutz · § 66 SGB I

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Mecklenburg-Vorpommern Urteil 15.04.2009 zitiert von 5

Gewährung von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG)

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Stuttgart Urteil 18.02.2009

Wohngeldantrag wegen fehlender Mietzahlungsnachweise abgelehnt

Wohngeld · Mitwirkungspflicht · Mietnachweis · SGB I · Verwaltungsverfahren

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 30.01.2009

Die Klägerin nahm den am 00.00.1929 geborenen, verwitweten Herrn I am 19.02.2008 in ihr Pflegeheim auf, der …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Beschluss 21.10.2008 zitiert von 3

) Dem Kläger war auf seinen Antrag für das Verfahren erster Instanz hinsichtlich des im Wege der …

Verwaltungsrecht

SG Ulm Beschluss 15.08.2008

Dem 29-jährigen Antragsteller, bei dem sämtliche Voraussetzungen für die Gewährung von Arbeitslosengeld …

Sozialrecht

VG Düsseldorf Urteil 27.06.2008 zitiert von 1

Die am 22. Juli 1914 geborene und am 1. Februar 2006 verstorbene Frau M war seit dem 16. April 1993 in dem …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

SG Lüneburg Beschluss 16.05.2008

Die Antragstellerin wendet sich gegen die Entziehung und die Nichtgewährung von Grundsicherungsleistungen für …

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Urteil 19.02.2008

Streitig ist die Rückforderung von Krankengeld (Krg) im Zeitraum 1. März bis 11. April 2005

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 15.02.2008 zitiert von 2

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Klägerin in der Zeit vom 25.10.2005 bis zum 08.10.2007 Anspruch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

VG Köln Urteil 14.02.2008 zitiert von 3

Die Klägerin ist Trägerin von Pflegeeinrichtungen, u.a. der Q. , H. -Straße 00, 00000 Düsseldorf

Verwaltungsrecht

VG Minden Urteil 11.01.2008 zitiert von 2

Der Beklagte bewilligte der am 18.1.1983 geborenen Klägerin mit Bescheid vom 29.12.2003 für den Zeitraum …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 11.01.2008

Der Antragsteller wendet sich gegen die Entziehung und die Nichtgewährung von Grundsicherungsleistungen für …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Osnabrück Urteil 29.10.2007

Die Beteiligten streiten nur noch, ob der Beklagte die Gewährung bereits bewilligter Leistungen zur Sicherung …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Düsseldorf Urteil 21.09.2007

Die Beteiligten streiten um einen Anspruch des Klägers auf Übernahme von Miet-, Nebenkosten- und …

Sozialrecht Klage abgewiesen

OVG NRW 16. Senat Urteil 22.08.2007 zitiert von 1

Die Kläger erhalten seit 1997 vom Beklagten Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz

Verwaltungsrecht Abgeändert

LSG Baden-Württemberg Urteil 19.07.2007 zitiert von 7

Ob die Beklagte zu Recht Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) wegen fehlender …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Schleswig Beschluss 02.07.2007

Die Beteiligten streiten um die Höhe des Zuschusses zu den ungedeckten Kosten für Unterkunft und Heizung gem. …

Sozialrecht

SG Stade Urteil 01.02.2007

Gewährung einer kieferorthopädischen Behandlung als Sachleistung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV)

Sozialrecht Aufgehoben

SG Stade Urteil 01.02.2007

Gewährung einer kieferorthopädischen Behandlung als Sachleistung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV)

Sozialrecht Aufgehoben

SG Reutlingen Beschluss 18.12.2006

Das einstweilige Rechtsschutzverfahren betrifft die Gewährung von Leistungen zur Sicherung des …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

VGH Baden-Württemberg Urteil 04.10.2006

Die Klägerin begehrt Ausbildungsförderung für den Besuch der SRH Fachhochschule Heidelberg im Studiengang …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OLG Karlsruhe Beschluss 25.07.2006 zitiert von 6

Die Antragstellerin hat in der abschließenden mündlichen Verhandlung, in welchem über ihren Scheidungsantrag …

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Aachen Beschluss 07.07.2006

Die am 00.00.1984 geborene Antragstellerin ist Mutter des am 00.00.2004 geborenen T. Die Antragsgegnerin …

Sozialrecht

SG Reutlingen Urteil 13.03.2006

Ob die Beklagte zu Recht Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) wegen mangelnder …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Freiburg Beschluss 28.02.2006

Die Antragstellerin begehrt die Verpflichtung der Antragsgegnerin zur Gewährung von Leistungen zur Sicherung …

Sozialrecht

OVG NRW Beschluss 29.08.2005 zitiert von 10

Lediglich für eine vorübergehende Inobhutnahme nach § 42 Abs. 1 Satz 1 SGB VIII betrachtet der Senat unter …

Verwaltungsrecht Abgeändert

LSG Baden-Württemberg Beschluss 25.08.2005

Das Sozialgericht Reutlingen - SG - hat dem Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung zu Unrecht …

Sozialrecht Aufgehoben

VG Frankfurt am Main 10. Kammer Urteil 11.08.2005 LS

Mitwirkungspflicht und Amtsermittlungsgrundsatz

Verwaltungsrecht

LSG Baden-Württemberg Urteil 22.06.2005

Die Klägerin begehrt die vorschussweise und endgültige Zahlung von Arbeitslosengeld (Alg) ab dem 15.06.1994 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Ulm Urteil 08.06.2005

Der Kläger begehrt Arbeitslosengeld für die Zeit zwischen Umzug und erneuter Meldung bei der Beklagten (vom …

Sozialrecht

VG Düsseldorf Urteil 10.01.2005

Nach eigenen Angaben sind die Kläger zu 1. und 2. kurdischer Volkszugehörigkeit und islamisch-sunnitischen …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VGH Baden-Württemberg Beschluss 19.04.2004 zitiert von 2

Der Zulassungsgrund des § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO setzt grundsätzlich voraus, dass ernstliche Zweifel an der …

Verwaltungsrecht

VG Hannover Urteil 28.01.2004 LS zitiert von 1

Wer Sozialleistungen beantragt oder erhält, dem obliegt es im Rahmen seiner Mitwirkungspflicht im Verfahren …

Verwaltungsrecht

LSG Hessen 4. Senat Urteil 15.01.2004

Die Beteiligten streiten hauptsächlich um die Verzinsung von Ausgleichsleistungen nach §85 des …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 17.03.2003

Die Beteiligten streiten um die Gewährung einer Rente wegen Erwerbsunfähigkeit auf Zeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 04.12.2002

Wegeunfall – Unterbrechung der haftungsausfüllende Kausalität

selbstgeschaffene Gefahr · Operation · Ablehnung einer Bluttransfusion · Zeuge Jehovas

Sozialrecht