Urteile zu § 67 SG

Soldatengesetz

104 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 67 SG (Soldatengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

104 Entscheidungen

OVG Berlin-Brandenburg 10. Senat Beschluss LS

Zurückstellung von Dienstleistungen wegen ernstlicher … · gesetzlicher Ausschluss der Berufung · Zulassung der Berufung durch Verwaltungsgericht · Bindungswirkung der Berufungszulassung

Verwaltungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
OVG NRW 1. Senat Beschluss zitiert von 1
Verwaltungsrecht Antrag verworfen
BVerwG 2. Senat Beschluss zitiert von 12

Zurückstellung von Dienstleistungen

Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
VG Freiburg (Breisgau) 3. Kammer Beschluss LS

Beteiligung der Gleichstellungsbeauftragten · Konkretisierung des dienstrechtlichen Vorwurfs

Verwaltungsrecht
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS

Betriebshilfe · Heranziehung der Rechtsprechung zu § 48 SGB 5 zur Auslegung … · Anspruchsdauer der Betriebshilfe

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil

Rechtsmittel gegen ein Nicht- oder Scheinurteil

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat Urteil

Ablehnung eines Antrags auf Leistungserbringung durch … · pflichtgemäßes Ermessen des Leistungsträgers · Nutzung des monatlichen Aushändigungstermins zur Kontrolle …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 20

Gesamteinkommen · Berücksichtigung von nicht der deutschen … · fehlende Mitwirkung des Ehegatten hinsichtlich Angaben zu … · Beweislast

Sozialrecht Abgeändert
BSG 10. Senat Urteil LS zitiert von 23

Befreiung von der Versicherungspflicht · Überschreitung der Entgeltgrenze · endgültige Entscheidung auf der Basis einer … · kein Vorbehalt der Vorläufigkeit bei Befreiungsentscheidung

Sozialrecht Abgeändert