Urteile zu § 11 SGB I

Amt für Ausbildungsförderung · Jobcenter · Ausbildungsförderungsleistungen nach dem BAföG · Grundsicherung für Arbeitsuchende

Rückkehr von privat versichertem Altersrentner in die … · vorübergehende Wahl einer Teilrente (hier: vier Monate · vorausschauende Betrachtung der Einkommensverhältnisse · regelmäßiges Einkommen

Aufrechnung durch das Jobcenter · Bestehen einer Aufrechnungslage zum Zeitpunkt der … · Leistungsbezug und Erfüllbarkeit der Hauptforderung · Wirksamkeit und Fälligkeit der Gegenforderung

Befugnis zur Rückforderung durch Verwaltungsakt · Fälligkeit des Darlehensbetrages · Tod des Leistungsberechtigten · analoge Anwendung des § 42a Abs 4 S 1 SGB 2

Vernehmung des Arztes als sachverständiger Zeuge

Harnblasenkarzinom bei einem Kfz-Mechaniker · arbeitstechnische Voraussetzung · Exposition gegenüber aromatischen Aminen · Schmierfett

Harnblasenkarzinom bei einem Schlosser und Monteur · arbeitstechnische Voraussetzung · Exposition gegenüber aromatischen Aminen · Schmierfett

Rentenbeginn · verspätete Anmeldung · Unterlassen eines Hinweises auf die Möglichkeit der … · Verhältnisse außerhalb des Willens des Antragstellers

Vernichtung der Verwaltungsakten nach Ablauf der … · keine Möglichkeit der Überprüfung des Vorliegens eines in … · Verwirkung eines Insolvenzgeldanspruchs

höchstpersönlicher Anspruch · grundsätzlich keine Vererbbarkeit · nicht rechtzeitig oder zu Unrecht nicht erbrachte … · Vor-)Zahlung bzw Selbstbeschaffung der Leistungen durch den …

zulässige Klageart · Anfechtungsklage · Unzulässigkeit einer kombinierten Verpflichtungs- oder … · Ausnahmekonstellation

keine Hemmung durch bloße Anhängigkeit eines … · Entstehung des Rentenanspruchs · Verjährungshemmung · Begriff der "erforderlichen Verhandlungen" nach § 203 BGB

Auskunftserteilung · Datenverarbeitung · Schadenersatzanspruch · verspätete Auskunft

abschließende Entscheidung nach vorläufiger Bewilligung · Erstattung der erbrachten Leistungen · Erfüllungsfiktion · Bestehen eines Erstattungsanspruchs des unzuständigen …

Einreichung anonymisierter Unterlagen als Nachweis für die …

Erstattungsanspruch nach § 13 Abs 2 SGB 5 · Tod des Versicherten · gefestigte Rechtsposition im Sinne einer Anwartschaft · Nichtanwendbarkeit der Sondervorschriften zur …

Hinwirkungsgebot · keine Erstattung von Fahrkosten zum Arbeitsplatz

Begriff der Sozialleistung · Geltendmachung eines Erstattungsanspruchs für von einem … · Leistungserbringung aufgrund eines gesetzlichen Auftrags

Übermittlung von Sozialdaten durch einen … · Rechtmäßigkeit · Landesdatenschutzbeauftragter · Unzuständigkeit

durchgehende Beitragsentrichtung · keine Ermittlung von Entgeltpunkten nach dem FRG

Überschreiten der Jahresarbeitsentgeltgrenze · Eintritt der Versicherungsfreiheit · § 9 Abs 1 S 1 Nr 3 Halbs 2 SGB 5 erfasst auch …

Rücknahme eines rechtswidrigen Verwaltungsakts · keine Sperrwirkung eines rechtskräftigen …

Teilhabeberatung · Vollzeitäquivalent · Förderzusage · Niedrigschwelligkeit · SGB IX

Verlegung aus dem Justizkrankenhaus und Haftunterbrechung · Erstattungsanspruch des Landes ggü der Krankenkasse · fortdauernde Ermittlung des Erstattungsberechtigten · Fristwahrung des § 111 S 1 SGB 10