§ 33c SGB I – Rechtsprechung (29 Entscheidungen)

kein Unfallversicherungsschutz bei Verschlucken ohne äußere … · organisatorischer Verantwortungsbereich der Schule · Schulabschlussfeier · Nahrungsaufnahme

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

BVerfG Erster Senat Beschluss 16.12.2021 LS

Benachteiligungsrisiken von Menschen mit Behinderung im Fall einer pandemiebedingten Triage begründen …

konkrete gesetzgeberische Schutzpflicht aus Art 3 Abs 3 S 2 … · hier: Verfassungsbeschwerde gegen gesetzgeberisches …

Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen

OVG Hamburg 4. Senat Urteil 23.06.2020 LS

(Keine) Ausbildungsförderung für einen 65-Jährigen

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Bremen Beschluss 19.03.2020 zitiert von 1

Der Antragsteller begehrt im Wege der einstweiligen Anordnung die Verpflichtung der Antragsgegnerin, ihm …

Verwaltungsrecht

LSG Hessen 3. Senat Urteil 24.09.2019

Ob die Klägerin Anspruch auf Erstattung der Überführungskosten für ihren tödlich verunglückten Ehemann hat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Dortmund 57. Kammer Urteil 28.05.2019

Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil 22.03.2019 LS zitiert von 1

Freiwillige Krankenversicherung – Zugang schwerbehinderter Menschen

Altersgrenze · Satzungsregelung der Krankenkasse · Erteilung eines elektronischen Bescheids

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 11. Senat Beschluss 26.06.2018 zitiert von 2

Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache

Klärungsbedürftigkeit · Darlegungserfordernis · mittelbare Diskriminierung von behinderten Menschen · Arbeitslosengeldanspruch

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

VG Saarland 3. Kammer Urteil 16.01.2018 LS zitiert von 2

Ausbildungsförderung nach Vollendung des 30. Lebensjahres

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 29.03.2017

Streitig ist, ob die Klägerin einen Anspruch auf Überweisung von der Beklagten zur Beigeladenen hat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Duisburg Urteil 28.07.2016

Die Klägerin betreibt an verschiedenen Standorten in Deutschland Läden und Werkstätten sowie einen …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW 19. Senat Urteil 09.05.2016

Der Kläger begehrt die Gewährung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II für die …

Sozialrecht Klage verworfen

SG Halle 4. Kammer Urteil 13.07.2015 LS

Anwendung des aktuellen Rentenwertes (Ost) bei der Berechnung der Rentenhöhe

Vereinbarkeit mit einfachem und höherrangigem Recht · keine Anknüpfung der Rentenberechnung an die "ethnische …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil 17.12.2014 LS

Ob Versicherungsfreiheit - hier aufgrund des sog. Werkstudentenprivilegs - rechtlich einen Vor- oder Nachteil …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil 17.12.2014 LS

Krankenversicherung der Studenten

Versicherungspflicht aufgrund einer Beschäftigung · Versicherungsfreiheit · Werkstudentenprivileg · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Cottbus 5. Kammer Gerichtsbescheid 23.07.2014 LS

Die Berechnung einer Rente nach dem Rentenwert Ost statt dem Rentenwert West verstößt weder gegen …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Thüringen 1. Senat Urteil 08.05.2014

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Eingliederungsleistung · Arbeitsgelegenheit gegen Mehraufwandsentschädigung · Benachteiligung des Hilfebedürftigen im … · keine Anwendung des AGG

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 31.03.2014

Der Antragsteller begehrt die Anordnung der aufschiebenden Wirkung einer Klage gegen einen Verwaltungsakt …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Frankfurt am Main 3. Kammer Beschluss 17.02.2014 LS

Ein Anspruch auf Ausbildungsförderung nach dem BAföG besteht nicht mehr, wenn der Antragsteller sich nach …

Verwaltungsrecht

LSG Berlin-Brandenburg 27. Senat Urteil 10.01.2012

Die Klägerin begehrt die Gewährung einer Altersrente für Frauen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 27. Senat Urteil 10.01.2012

Verfassungsmäßigkeit der Gewährung von Altersrente für Frauen nach SGB VI (juris

SGB 6) § 237 a Abs 1 Nr 3

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 16. Senat Urteil 10.06.2010

Der Kläger ist bei der Beklagten kranken- und bei der Beigeladenen pflegeversichert

Sozialrecht Aufgehoben

VG Trier Urteil 29.04.2009

Die Beteiligten streiten um die Höhe der dem Kläger zustehenden Altersrente

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 14.02.2008 zitiert von 2

Der Kläger nimmt die Beklagte auf Kostenerstattung für Maßnahmen der künstlichen Befruchtung mittels …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen