Verwirkung des Anspruchs auf eine zusätzliche Pauschale für … · Entscheidungen der Schiedsstelle nach § 120 Abs 4 SGB 5 · Angelegenheiten des Vertragsarztrechts · Verwaltungsakt
Urteile zu § 40 SGB I – Seite 2
Sozialgesetzbuch Erstes Buch
158 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 40 SGB I (Sozialgesetzbuch Erstes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
158 Entscheidungen
wissenschaftlich-technisches Zentrum der Deutschen …
Bewilligung ist begünstigender Verwaltungsakt mit … · Zulässigkeit einer befristeten Bewilligung · gerichtliche Überprüfung · Auslegung einer Behördenentscheidung
Bewilligung als (konkludenter) Dauerverwaltungsakt · Unzulässigkeit einer befristeten Gewährung · Aufrechterhaltung des Krankengeldanspruchs durch erste …
Anspruch auf Bewilligung eines Persönlichen Budgets mit … · höchstpersönlicher Anspruch · Erlöschen bei Tod des Antragstellers · Zweckbindung des Persönlichen Budgets
keine zusätzliche Pauschale für pädiatrische …
mehrere Arbeitslosmeldungen · Unterbrechung wegen Kinderbetreuung · subjektive Verfügbarkeit · Beweiswürdigung
Einrede der Verjährung · Beginn der Verjährungsfrist · Anwendung der hemmenden Regel von § 199 Abs 1 Nr 2 BGB · Treu und Glauben
Unzulässigkeit einer befristeten Gewährung · Änderung des § 46 SGB 5 durch das GKV-VSG
Entstehung und Fortdauer des Anspruchs bei Versicherten mit … · einmalige Karenzzeit
Eingliederungshilfe statt Schulbesuch · Vorrang der Schulen und Ausfallbürgschaft des Jugendamts
keine erneut erforderliche Arbeitsunfähigkeits-Feststellung · keine "Lückenlosigkeit" von Prognosen für den Fortbestand … · Bezugnahme auf obergerichtliche Rechtsprechung ersetzt …
Berufskrankheit · Verzinsung von Nachzahlungen · SGB VII · Sozialrechtliche Leistung · Rückwirkende Rentenzahlung
Einrede der Verjährung · Aufhebung eines zu Unrecht die Versicherungspflicht … · Verfassungsmäßigkeit des § 27 Abs 2 S 1 SGB 4
anwendbares Recht bei Erfüllung der …
ärztliche Feststellung · keine Anspruchsbegrenzung durch eine Prognose · Verwirklichung sozialer Rechte
hauptberuflich selbstständig Erwerbstätiger · Beitragsbemessung · Berücksichtigung von Überbrückungsgeld · Zuordnung zu jeweiligen Bewilligungsmonaten
Verschlossenheit des Teilzeitarbeitsmarktes
Vermittlungsvorrang · Inhalt der Eingliederungsvereinbarung · Erforderlichkeit des Gründungszuschusses · Ermessensausübung bzw -fehlgebrauch
Zusatzversorgungssystem · AVIwiss · AVItech · DDR-Versorgungsrecht · Zugunstenverfahren
Sozialhilfe · Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung · behinderungsbedingter Mehrbedarf · keine rückwirkende Gewährung trotz rückwirkender …
Krankengeld · Arbeitsunfähigkeit · Entgeltfortzahlung · Versicherungspflicht · Sonderurlaub
fiktive Einbeziehung · sachliche und betriebliche Voraussetzung · Fachdirektor Ökonomie
betriebliche Voraussetzung
sozialrechtlicher Herstellungsanspruch des …
zum Antragserfordernis
fiktive Einbeziehung · betriebliche Voraussetzung · DDR-Planwirtschaft · VEB Rohrleitungsbau Aschersleben