§ 45 SGB I – Rechtsprechung (351 Entscheidungen) – Seite 6

VG Köln Urteil 08.05.2012

Der Kläger begehrt die rückwirkende und die fortlaufende Bewilligung einer Berufsunfähigkeitsrente

Verwaltungsrecht Aufgehoben

LSG Hessen 7. Senat Urteil 27.04.2012

Die Beteiligten streiten um die Erstattung von Leistungen nach dem Bundessozialhilfegesetz (BSHG)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Saarland 2. Senat Urteil 18.04.2012 LS

Krankenversicherung – Vergütungsanspruch des Krankenhauses gegen die Krankenkasse

Unzulässigkeit einer Stufenklage zur Herausgabe … · Grundsatz von Treu und Glauben · zeitnahe Prüfung bei korrigierenden Nachforderungen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil 14.03.2012

Der Kläger wendet sich gegen einen Honorarberichtigungs- und Rückforderungsbescheid mit Bezug auf das Quartal …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil 14.03.2012

Honorierung vertragszahnärztlicher Leistungen

Honorarberichtigung · Begrenzung durch vierjährige Ausschlussfrist · keine Hemmung der Frist durch Ungewissheit über Höhe der zu … · Erforderlichkeit von Vorbehalten und …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

BSG 13. Senat Urteil 07.02.2012 zitiert von 4

Einen früheren Beginn der Regelaltersrente der Klägerin

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

SG Berlin 31. Kammer Urteil 26.10.2011 LS

Hinterbliebenenrentenspruch – Ablehnung des Antrags auf Witwerrente wegen fehlender Mitwirkung

Rentenbeginn bei nachgeholter Mitwirkung · Vierjahreszeitraum · Ermessensausübung

Sozialrecht Klage abgewiesen

BSG 6. Senat Urteil 19.10.2011 LS zitiert von 15

Kassenzahnärztliche Vereinigung – Entscheidung über Berichtigungsantrag einer Ersatzkasse bzgl …

sozialgerichtliches Verfahren · Angelegenheit des Vertragszahnarztrechts · Gleichrangigkeit von Krankenkassen und K(Z)ÄVen beim …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 7. Senat Urteil 19.08.2011

Der Kläger begehrt die Nachzahlung von Hilfen zum Lebensunterhalt nach dem Bundessozialhilfegesetz (BSHG)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen Urteil 19.08.2011

Der Kläger begehrt die Nachzahlung von Hilfen zum Lebensunterhalt nach dem Bundessozialhilfegesetz (BSHG)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 21. Senat Urteil 26.07.2011

Die Klägerin begehrt die Neufeststellung ihrer Bestandsrente nach Erlass eines Feststellungsbescheides des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 21. Senat Urteil 26.07.2011

Gesetzliche Rentenversicherung – Neuberechnung einer Bestandsrente nach rückwirkender Einbeziehung in das …

Hauptamtlicher Mitarbeiter der SED/PDS · Anwendbarkeit des sozialrechtlichen Herstellungsanspruches …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Neuruppin 19. Kammer Urteil 20.04.2011

Der Kläger begehrt die Gewährung einer Stützrente aus der gesetzlichen Unfallversicherung wegen einer …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 13.04.2011 zitiert von 1

Der Kläger begehrt die Feststellung der Nichtigkeit eines Bescheids

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Frankfurt (Oder) 27. Kammer Urteil 29.03.2011

Rückerstattung von Krankenhausbehandlungskosten aus dem Jahre 2004, deretwegen die beklagte Krankenkasse …

Sozialrecht

BSG 2. Senat Urteil 22.03.2011 LS zitiert von 13

Gesetzliche Unfallversicherung – Übergangsleistung

Entschließungs- und Auswahlermessen · Prävention · zukunftsgerichtete Leistung · keine rückwirkende Leistungserbringung nach Ablauf des …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Rheinland-Pfalz 1. Senat Urteil 18.02.2011 LS zitiert von 5

Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

Übernahme ungedeckter Heimkosten · Umfang der Zahlungspflicht eines Sozialhilfeträgers … · Aufrechnung und Verjährung

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 27.01.2011

Die Klägerin begehrt von der Beklagten einen früheren Beginn ihrer Altersrente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 27.01.2011

Griechenland: DDR

zwischenstaatliches Abkommen · Antrag · Verjährung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Marburg 12. Kammer Urteil 19.01.2011 LS

Zeigt ein Röntgenbefund nach fünfjähriger ergebnisloser kieferorthopädischer Behandlung eine beginnende …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil 17.11.2010

Beginn der Leistung eines Dienstbeschädigungsausgleichs

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Marburg 12. Kammer Urteil 10.11.2010 LS

Wird eine sog. Job-Sharing-Praxis nach dem ersten Quartal eines Leistungsjahres beendet, so kann für dieses …

Sozialrecht Klage abgewiesen

VG Stuttgart Entscheidung 21.10.2010

Der 1975 geborene Kläger erhielt für die Bewilligungszeiträume 10/2002 bis einschließlich 08/2005 für sein …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil 22.09.2010 LS zitiert von 6

Zur Unzulässigkeit einer Leistungsklage bei Vorliegen eines Leistungsbescheides

Verwaltungsrecht

SG Berlin 71. Kammer Urteil 22.09.2010

Vertragsärztliche Versorgung – Ausschlussfrist für sachlich-rechnerische Berichtigungen

Hemmung von Ausschlussfristen · Untätigkeit · Vergleichsverhandlungen

Sozialrecht Aufgehoben

SG Duisburg 4. Kammer Urteil 08.09.2010

Zwischen den Beteiligten ist nur noch die Gewährung von Übergangsleistungen gemäß § 3 Abs. 2 …

Sozialrecht Klage abgewiesen

BSG 6. Senat Urteil 18.08.2010 LS zitiert von 71

Vertragsärztliche Versorgung – Wirtschaftlichkeitsprüfung

kostenmäßige Zuordnung einer Verordnung · Ausschlussfrist und Fristbeginn für Regressfestsetzung … · Verordnungszeitraum · Hemmung der Ausschlussfrist

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen