§ 119 SGB III – Rechtsprechung (420 Entscheidungen) – Seite 7

LSG NRW Urteil 18.04.2007

Der Kläger wendet sich gegen eine Sperrzeit vom 01.02.2003 bis 25.04.2003 und begehrt Arbeitslosengeld für …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 9. Senat Urteil 12.03.2007 LS

Anforderung an die Angemessenheitsprüfung · Berücksichtigung von Mietpreisgefällen · konkrete Verfügbarkeit angemessener Unterkünfte · keine Pflicht des Leistungsträgers zur Unterbreitung eines …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LAG Düsseldorf Beschluss 08.03.2007 zitiert von 8

Der Kläger war seit dem 15.04.2003 bei der Beklagten als Leiter After Market Sales Germany beschäftigt

Arbeitsrecht Abgeändert

LSG Hessen 6. Senat Urteil 06.03.2007

Rückforderung von Erwerbsminderungsrente wegen Überschreitens der Hinzuverdienstgrenze

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aurich Beschluss 01.03.2007

Übernahme rückständiger Unterkunftskosten für die Wohnung des in Strafhaft befindlichen Antragstellers

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 21.02.2007

Streitig ist die Versicherungspflicht des Klägers als selbstständiger Lehrer in den Monaten August und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 1. Senat Urteil 29.01.2007

Streitig ist, ob der Kläger Anspruch auf Arbeitslosengeld (Alg) für 780 oder für 960 Tage hat

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 29.01.2007

Streitig ist, ob der Kläger Anspruch auf Arbeitslosengeld (Alg) für 780 oder für 960 Tage hat

Sozialrecht Abgeändert

SG Aachen Urteil 12.01.2007

Die Klägerin wendet sich gegen die Aufhebung und Rückforderung von Arbeitslosengeld für die Zeit vom …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LAG Niedersachsen Urteil 19.12.2006 LS zitiert von 1

Der monatliche geldwerte Vorteil der Möglichkeit der Privatnutzung eines Dienstwagens kann bei der Berechnung …

Arbeitsrecht Abgeändert

LSG Schleswig-Holstein Urteil 12.12.2006

Der Kläger wendet sich gegen die Rücknahme eines Bescheides der Beklagten über die Gewährung von Altersrente …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Frankfurt am Main 33. Kammer Urteil 08.12.2006 LS

Arbeitslosengeldanspruch – fortbestehendes Beschäftigungsverbot nach MuSchG auch nach Wegfall der …

Fiktion der Verfügbarkeit · Rechtsanalogie · verfassungskonforme Auslegung

Sozialrecht Aufgehoben

SG Aachen Urteil 26.09.2006

Die Beteiligten streiten um die Dauer des Anspruchs auf Arbeitslosengeld (Alg)

Sozialrecht

LSG Schleswig-Holstein Urteil 22.09.2006

Eine Aufhebung und Erstattungsentscheidung der Beklagten, die auf fehlende Eigenbemühungen des Klägers …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 07.09.2006

Streitig ist, ob der Kläger in der Zeit vom 04.02.2003 bis 31.08.2004 einen Anspruch auf Arbeitslosengeld …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 22.08.2006

Die Beteiligten streiten darum, ob der Kläger in einem Versicherungspflichtverhältnis auf Antrag steht

Sozialrecht Klage abgewiesen

FG Niedersachsen Urteil 16.06.2006 zitiert von 1

Ob die Voraussetzungen für den Bezug von Kindergeld für den Sohn D des Klägers in der Zeit von Mai …

Steuerrecht

LSG Hessen 9. Senat Urteil 12.06.2006

Aufhebung der Arbeitslosenhilfebewilligung

Beschäftigungssuche · fehlender Nachweis von Eigenbemühungen · Aufhebungszeitraum · Aufnahme einer Beschäftigung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Saarland Urteil 09.06.2006

Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosengeld ab dem 09.11.2002 und die Rückforderung von 2.279,51 EUR …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Saarland Urteil 04.04.2006 zitiert von 1

Ob die Beklagte verpflichtet war, der Klägerin Arbeitslosengeld (Alg) zu bewilligen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 31.03.2006

Dem Kläger steht Prozesskostenhilfe nach §§ 73 a Sozialgerichtsgesetz - SGG -, 114 ff. Zivilprozessordnung …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 28.03.2006 zitiert von 3

Streitig ist der Anspruch auf Arbeitslosengeld (Alg) für die Zeit vom 20.10. bis zum 14.11.2004

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 17.03.2006

Die ...1959 geborene Klägerin begehrt von der Beklagten die Gewährung von Arbeitslosenhilfe (Alhi)

Sozialrecht

SG Duisburg Urteil 17.01.2006

Streitig ist ein Anspruch des Klägers auf Arbeitslosengeld in Anschluss an Ableistung des gesetzlichen …

Sozialrecht

FG Schleswig-Holstein Urteil 17.01.2006

Einen Kindergeldaufhebungs- und -rückforderungsbescheid

Steuerrecht

SG Aachen Urteil 04.01.2006

Die Klägerin wendet sich gegen die Aufhebung einer Bewilligung von Arbeitslosengeld (Alg) für die Zeit vom …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 16.12.2005 zitiert von 7

Zwischen den Beteiligten ist noch streitig, ob vom Arbeitsamt Rastatt (AA) vom Kläger zurückgeforderte …

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Urteil 14.12.2005

Der Kläger wendet sich gegen die Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosengeld und Arbeitslosenhilfe und …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 30.11.2005

Der Kläger wendet sich gegen den Bescheid der Beklagten vom 15.05.2000 in der Fassung des …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Aachen Urteil 30.11.2005

Der Kläger wendet sich gegen die Rücknahme einer Bewilligung von Arbeitslosengeld (Alg) für die Zeit vom …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Aachen Beschluss 29.11.2005

Die Antragstellerin wendet sich gegen die Aufhebung einer Bewilligung von Arbeitslosengeld (Alg)

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 09.11.2005

Umstritten ist die Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe ab 20.11.2001

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 09.11.2005 zitiert von 1

Streitig ist die Bewilligung von Arbeitslosenhilfe auf den Antrag des Klägers vom 03.01.2002

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aachen 11. Kammer Urteil 19.10.2005

Der Kläger wendet sich gegen eine Minderung des an ihn ausgezahlten Arbeitslosengeldes (Alg) wegen …

Sozialrecht

FG Köln Urteil 19.10.2005 zitiert von 1

Der Kläger bezog für seinen Sohn

Steuerrecht Klage abgewiesen

FG Baden-Württemberg Urteil 12.10.2005 zitiert von 2

Der am 29. August 1979 geborene Sohn -X- des Klägers besuchte die Schule für ...., die er mit Ablegen der …

Steuerrecht

LSG NRW Urteil 19.09.2005 zitiert von 1

Streitig ist ein Anspruch des Klägers auf Überbrückungsgeld nach (§ 57 SGB III) Sozialgesetzbuch Drittes Buch …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 07.09.2005

Die Klägerin begehrt Arbeitslosengeld (Alg) für den Zeitraum ab 19. Februar 1999

Sozialrecht Abgeändert

LSG Schleswig-Holstein Urteil 12.08.2005

Streitig ist die rückwirkende Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe (Alhi) vom 1. Februar 2003 bis …

Sozialrecht Aufgehoben

FG Münster Urteil 27.07.2005

Streitig ist die Aufhebung des festgesetzten Kindergeldes sowie seine Rückforderung

Steuerrecht Klage abgewiesen

SG Gelsenkirchen Urteil 22.07.2005

Der Kläger nimmt die Beklagte auf Zahlung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach dem Zweiten …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 19.07.2005 zitiert von 2

Die Klägerin wendet sich gegen die Herabsetzung des Bemessungsentgeltes im Bezug von Arbeitslosenhilfe ab dem …

Sozialrecht

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 13.07.2005

Die Parteien streiten um die Nachzahlung von Betriebsrente sowie um die Leistung von Schadensersatz bzw. …

Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 06.07.2005

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der Kläger für die Zeit vom 03.01.2001 bis 08.08.2001 Anspruch auf …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 06.07.2005

Die Klägerin begehrt mit ihrer Klage die Gewährung von Arbeitslosengeld ab 08.02.1999 und ab 09.07.2001

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 30.06.2005

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der Kläger Leistungsfortzahlung seines Arbeitslosengeldes (Alg) bei …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 22.06.2005 zitiert von 1

Die Klägerin wendet sich gegen die Aufhebung der Bewilligung und die Rückforderung von Arbeitslosengeld für …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 20.06.2005

Streitig ist das Ruhen des Anspruchs auf Arbeitslosengeld wegen Zahlung einer Abfindung

Sozialrecht Abgeändert

SG Ulm Urteil 08.06.2005

Der Kläger begehrt Arbeitslosengeld für die Zeit zwischen Umzug und erneuter Meldung bei der Beklagten (vom …

Sozialrecht

SG Ulm Urteil 08.06.2005

Der Kläger wendet sich gegen die von der Beklagten in Höhe von 385 EUR vorgenommene Minderung des Anspruchs …

Sozialrecht