Urteile zu § 341 SGB III

Sozialgesetzbuch Drittes Buch

61 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 341 SGB III (Sozialgesetzbuch Drittes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

61 Entscheidungen

BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 3
Arbeitsförderung – Arbeitslosengeldanspruch

Bemessung des Arbeitslosengelds · Bemessungszeitraum · rückwirkende Abrechnung einer Provisionszahlung während des …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 2. Senat Urteil zitiert von 2
Arbeitsförderung – Arbeitslosengeldanspruch

Bemessungsentgelt · Berechnung · sozialgerichtliches Verfahren · Kostenentscheidung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 5
Arbeitslosengeld – Bemessungsentgelt

Auslandsbeschäftigung in der Schweiz · Grenzgänger · Berücksichtigung des ausländischen Arbeitsentgelts nur bis … · Europarechtskonformität

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BGH 2. Strafsenat Beschluss zitiert von 2
Revision im Strafverfahren

Verletzung von Mitteilungspflichten bei …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Urteil LS zitiert von 1
Arbeitslosengeld – Bemessungsentgelt

Auslandsbeschäftigung in der Schweiz · unechter Grenzgänger · Berücksichtigung des ausländischen Arbeitsentgelts nur bis …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS zitiert von 3
Bemessung des Arbeitslosengelds

Bemessungszeitraum · Berücksichtigung von Arbeitsentgeltzahlungen während … · Arbeitsentgelt · Lohnfortzahlung wegen Krankheit durch einen schweizerischen …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 15
Berechnung des Arbeitslosengelds

Bemessungszeitraum · Fortzahlung des Arbeitsentgelts bei unwiderruflicher … · Begriff der Beschäftigung im versicherungsrechtlichen Sinn

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS
Insolvenzgeldanspruch – Insolvenzereignis

Abweisung des Insolvenzantrages mangels Masse · Zahlungsunfähigkeit seit Betriebsaufnahme · keine Ausdehnung der Rechtsprechung für die Fälle der … · Arbeitsentgeltanspruch

Sozialrecht Abgeändert
BAG 6. Senat Urteil LS zitiert von 26
Altersteilzeit – Insolvenzgeld

Differenzvergütung

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS zitiert von 2
Arbeitslosengeld – Ruhen bei anderen Sozialleistungen

Altersrente · Vergleichbarkeit der Altersleistung einer schweizerischen … · Leistung öffentlich-rechtlicher Art

Sozialrecht Abgeändert
BGH 1. Strafsenat Urteil zitiert von 6
Vorenthaltung von Arbeitsentgelt

Berechnung der bei illegalen Beschäftigungsverhältnissen … · Verwertbarkeit von im Rahmen einer Steueraußenprüfung …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 6
Arbeitslosengeld – Bemessung

freiwillig weiterversicherter Selbstständiger · Leistungsentgelt · Lohnsteuerklasseneintrag

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 2
Bemessung des Insolvenzgeldes

Begrenzung des Bruttoarbeitsentgelts auf monatliche … · verfassungs- und europarechtskonforme Auslegung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld – Bemessung

freiwillig weiterversicherter Selbstständiger · Leistungsentgelt · pauschalierter Lohnsteuerabzug · Berücksichtigung der korrespondierenden Lohnsteuerklasse …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld – Bemessungsentgelt

Zugrundelegung der Beitragsbemessungsgrenze für das … · Beschäftigungsort · Bürogebäude in Ost- und Westberlin · Geschäftsanschrift

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 7
Bundesagentur für Arbeit

Erstattung eines Aussteuerungsbetrages an den Bund in 2005 … · Beitragszahler in der Sozialversicherung · grundsätzlich kein Anspruch auf generelle Unterlassung …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 11. Senat Urteil zitiert von 16
Bemessung des Insolvenzgeldes

Abtretung der Insolvenzgeldansprüche an Insolvenzverwalter · Begrenzung des Bruttoarbeitsentgeltes auf monatliche … · Übergangsvorschrift · Kostenpflichtigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen