Urteile zu § 67 SGB III

Sozialgesetzbuch Drittes Buch

59 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 67 SGB III (Sozialgesetzbuch Drittes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

59 Entscheidungen

BSG 4. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Ausbildungsförderung · Nichtabsetzbarkeit von Schulgeld für den Besuch einer …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil
Berufsausbildungsbeihilfe – Einkommensanrechnung

Freibetrag bei Unterbringung außerhalb des Haushaltes der … · Elternbegriff · Erzieher in einer Jugendhilfeeinrichtung

Sozialrecht Abgeändert
LSG Mecklenburg-Vorpommern 2. Senat Urteil
Berufsausbildungsbeihilfe – Einkommensanrechnung

Ausschluss der Anrechnung von Elterneinkommen · Nichtbestehen eines Unterhaltsanspruches · Offensichtlichkeit · Gegenseitigkeitsprinzip

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 11. Senat Urteil LS
Förderung der Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsleben

Ausbildungsgeld · Anrechnung von Elterneinkommen · Anwendbarkeit der Härtefallregelung des § 25 Abs 6 BAföG · außergewöhnliche Belastungen

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 31. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Kfz kein Bestandteil des menschenwürdigen Existenzminimums · Eingliederungsleistungen · Rechtsgrundverweisung auf die Vorschriften des SGB 3 · Einkommensberücksichtigung und -berechnung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 11. Senat Urteil zitiert von 3
Berufsausbildungsbeihilfeanspruch – Einkommensanrechnung

Berechnung des Durchschnittseinkommens aus dem … · keine Verkürzung · Verfassungsmäßigkeit · bei Härtefällen Rückgriff auf Grundsicherungsleistungen

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BVerfG 1. Kammer des Ersten Senats Nichtannahmebeschluss
Zur Anwendung des § 67 Abs 5 S 2 SGB III (juris

SGB 3) in Fällen, in denen das angerechnete Elterneinkommen …

Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
LSG Schleswig-Holstein 3. Senat Urteil
Arbeitsförderung – Berufsausbildungsbeihilfe

Einkommensanrechnung bzw -berechnung · Berechnung des Durchschnittseinkommens aus dem …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 8
Berufsausbildungsbeihilfe – Einkommensanrechnung

Ausbildungsvergütung · Jugendhilfeleistung · Übernahme der Kosten durch Jugendhilfeträger · Feststellung des Leistungsanspruchs des Jugendhilfeträgers

Sozialrecht Aufgehoben
SG Karlsruhe 5. Kammer Gerichtsbescheid LS
Berufsausbildungsbeihilfe – Gesamtbedarf

Einkommensanrechnung · Elterneinkommen · Berechnungszeitraum · Verbraucherinsolvenzverfahren

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Baden-Württemberg 1. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungen für Auszubildende · Unterkunftskostenzuschuss · Deckelung der unangemessenen Unterkunftskosten auf den … · Deckung durch den Unterkunftsbedarfsanteil in der …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Auszubildende bei … · abstrakte Förderungsfähigkeit · behinderter Mensch · Bezug von Ausbildungsgeld nach § 104 SGB 3

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 29. Senat Urteil
Förderung der Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsleben

Kostenerstattungsanspruch für behindertengerechten Bau … · unaufschiebbare Leistung · Wohnungshilfe · Zuständigkeit des erstangegangenen Rehabilitationsträgers …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Rheinland-Pfalz 6. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Kosten der Anschaffung einer Heizquelle für eine Wohnung …

Sozialrecht Abgeändert
BSG 14. Senat Urteil zitiert von 9
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Berechnung des Unterkunftskostenzuschusses bei … · Ermittlung des Unterkunftsbedarfs und fiktive … · Einkommensberücksichtigung · zweckbestimmte Einnahmen

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 30. Senat Urteil
Förderung der Berufsausbildung

Berücksichtigung von Unterhaltsleistungen der Eltern bei … · Voraussetzung der Anerkennung eines Mehrbedarfs wegen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 28
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Berechnung des Unterkunftskostenzuschusses bei … · Ermittlung des Unterkunftsbedarfs und fiktive … · Einkommensberücksichtigung · zweckbestimmte Einnahmen

Sozialrecht