§ 14 SGB IV – Rechtsprechung (1.220 Entscheidungen) – Seite 18

LSG NRW Urteil 12.11.2013 zitiert von 2

Streitig ist, in welcher Höhe eine Altersrente für langjährig unter Tage beschäftigte Bergleute ruht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil 29.10.2013

Zwischen den Beteiligten ist die Höhe des Anspruchs der Klägerin auf Arbeitslosengeld (Alg) ab 1. Juli 2010 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil 29.10.2013

Bestimmung des Bemessungsentgelts zur Gewährung von Arbeitslosengeld

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Karlsruhe 15. Kammer Urteil 24.10.2013 LS

Minderung des Anspruchs wegen Erzielung von Einkommen bei Bezug einer Erwerbsminderungsrente

Aufhebung eines Verwaltungsaktes mit Dauerwirkung bei … · keine Beschränkung der Aufhebung auf den die …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Beschluss 16.10.2013 LS

Betriebsprüfung – geschützte Rechtsposition durch Prüfbescheid in Form eines Verwaltungsaktes

Beitragsnachforderung · Arbeitnehmerüberlassung · equal-pay-Anspruch für Leiharbeitnehmer · Summenbescheid

Sozialrecht Aufgehoben

SG Halle 3. Kammer Urteil 15.10.2013

Versicherungspflichtigkeit eines ehrenamtlichen Bürgermeisters

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Duisburg Urteil 10.10.2013

Im Streit ist die Nacherhebung von Sozialversicherungsbeiträgen für die Überlassung eines betrieblichen …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 16.09.2013

Die Antragstellerin begehrt die Anordnung der aufschiebenden Wirkung ihres Widerspruchs gegen einen …

Sozialrecht Abgeändert

SG Magdeburg 46. Kammer Gerichtsbescheid 11.09.2013

Die Klägerin begehrt die Feststellung der Prämienzahlungen als Arbeitsentgelt gemäß § 6 des Anspruchs- und …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Kassel 12. Kammer Urteil 04.09.2013 LS

Zu den arbeits- und sozialrechtlichen Folgen der vom Bundesarbeitsgericht (BAG) mit Beschluss vom 14.12.2010 …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 04.09.2013

Die Antragstellerin begehrt die Anordnung der aufschiebenden Wirkung ihres Widerspruchs gegen einen …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 16. Senat Urteil 21.08.2013

Der 1956 geborene Kläger war vom 12. Oktober 1981 bis 2. Oktober 1990 als Sachbearbeiter Ausrüstung/Technik …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 16. Senat Urteil 21.08.2013

Gesetzliche Rentenversicherung: Rentenansprüche aus einem Zusatzversorgungssystem der ehemaligen DDR

Berücksichtigung von Verpflegungsgeld eines …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 16. Senat Urteil 21.08.2013

Gesetzliche Rentenversicherung: Rentenansprüche aus einem Zusatzversorgungssystem der ehemaligen DDR

Berücksichtigung von Verpflegungsgeld eines …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 16. Senat Urteil 21.08.2013

Streitig ist, ob die Beklagte als Versorgungsträger für das Sonderversorgungssystem der Angehörigen der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 30.07.2013

Der Kläger begehrt die Erstattung von 77,64 EUR für im Jahre 2010 geleistete Zuzahlungen nach dem Fünften …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Detmold Urteil 15.07.2013

Die Beteiligten streiten um die Aufhebung und Erstattung der Witwenrente des Klägers für den Zeitraum vom …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 10.07.2013

Der Antragsteller begehrt die Anordnung der aufschiebenden Wirkung seines Widerspruchs gegen den Bescheid der …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil 27.06.2013 LS zitiert von 6

Sonderversorgung im Beitrittsgebiet

tatsächlich erzieltes Arbeitsentgelt · Berücksichtigung von Verpflegungsgeld

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 13. Senat Urteil 13.06.2013 LS zitiert von 1

Bestandsrente aus überführter Rente des Beitrittsgebiets

Berücksichtigung der tatsächlichen Arbeitsverdienste bei … · FZR · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 10. Kammer Urteil 06.06.2013

Übergang des Urlaubsabgeltungsanspruchs auf Jobcenter

Arbeitsrecht Abgeändert

VG Köln Urteil 28.05.2013 zitiert von 1

Die Klägerin ist selbständig tätige Rechtsanwältin und Pflichtmitglied im beklagten Versorgungswerk

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil 26.04.2013

Sozialversicherungrecht: Beitragspflicht aufgrund eines Beschäftigungsverhältnisses

Einbeziehung von Provisionseinnahmen in die Ermittlung der … · Voraussetzung der Änderung eines auf einer Schätzung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil 26.04.2013

Im Streit steht ein Prüfbescheid der Beklagten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Lübeck 14. Kammer Urteil 25.04.2013

Berücksichtigung von Zuschlägen beim beitragspflichtigen Arbeitsentgelt

Sozialrecht Abgeändert

BAG 6. Senat Urteil 25.04.2013 zitiert von 6

Kein Anspruch auf hälftige Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung bei Pflichtversicherung

TV UmBw

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

SG Speyer 15. Kammer Urteil 23.04.2013 LS

Sozialversicherungspflicht – Steuerfreiheit

Zuschläge für Sonntags-, Feiertags- und Nachtarbeit bei … · Beitragsnachforderung

Sozialrecht Klage abgewiesen

BAG 10. Senat Urteil 17.04.2013 LS zitiert von 10

Berechnung des pfändbaren Einkommens

Nettomethode

Arbeitsrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil 10.04.2013 LS zitiert von 1

Bemessung des Arbeitslosengeldes

Arbeitsentgelt · Berücksichtigung von Einmalzahlung · Zuflussprinzip · Zuordnung zum Entgeltabrechnungszeitraum

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg 4. Senat Beschluss 05.03.2013 LS

Betriebsprüfung – Arbeitnehmerüberlassung

Nachforderung von Sozialversicherungsbeiträgen · Arbeitgeber · Verleiher · Tarifvertrag

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 22.02.2013

Die Klägerin wendet sich gegen die (teilweise) Rücknahme der Entscheidung über die Gewährung von Witwenrente …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 21.02.2013

Streitig ist eine Beitragsnachforderung aufgrund einer Betriebsprüfung

Sozialrecht Abgeändert

SG Hildesheim Urteil 19.02.2013

Die Beteiligten streiten um die Höhe des nach einem Arbeitsunfall an die Klägerin zu zahlenden …

Sozialrecht Klage abgewiesen

OVG Niedersachsen Urteil 14.02.2013 LS zitiert von 1

Einkünfte aus der Tätigkeit einer Rechtsanwältin als Berufsbetreuerin sind keine Einkünfte aus "anwaltlicher …

Verwaltungsrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 12.02.2013

Die Antragstellerin begehrt im Wege der einstweiligen Anordnung die Herstellung der aufschiebenden Wirkung …

Sozialrecht Abgeändert

BGH 1. Strafsenat Beschluss 06.02.2013 zitiert von 8

Steuerhinterziehung und Vorenthalten von Arbeitsentgelt

Ermittlung der Höhe des gezahlten Schwarzlohns

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil 31.01.2013

Der Kläger begehrt von der Beklagten die Berücksichtigung des Geldwertes der Verpflegung, des …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil 31.01.2013

Verpflegungsgeld als Arbeitsentgelt

Sozialrecht Abgeändert

LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil 25.01.2013 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – Gegenstand des Rechtsstreits

Zugunstenverfahren · Abschmelzungsbescheid

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil 24.01.2013 LS

Betriebsprüfung – Nachforderung von Sozialversicherungsbeiträgen

Erhebung von Säumniszuschlägen · Verjährung · Verwirkung · Nachholung einer versäumten Anhörung

Sozialrecht Aufgehoben

BAG 6. Senat Urteil 22.01.2013 zitiert von 6

Ausgleichszahlung gem. § 11 TV-Umgestaltung Bundeswehr nach Bewilligung einer befristeten Rente wegen voller …

Arbeitsrecht Aufgehoben

LSG Hessen 8. Senat Urteil 20.12.2012 LS

Für die Auslegung des unbestimmten Rechtsbegriffs "hauptberuflich" ist bei Rentenbeziehern eine am …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 8. Senat Beschluss 19.12.2012

Die Antragstellerin begehrt die Anordnung der aufschiebenden Wirkung ihrer Klage gegen den Bescheid der …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 16. Senat Urteil 05.12.2012

Berücksichtigung von Zuschlägen als Arbeitsentgelt im Sonderversorgungssystem der NVA

Arbeitsentgelt · Sonderversorgungssystem · AAÜG · NVA-Besoldung · Zuschläge

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 16. Senat Urteil 05.12.2012

Streitig ist noch, ob die Beklagte als Versorgungsträger für das Sonderversorgungssystem der Angehörigen der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 16. Senat Urteil 05.12.2012

Gesetzliche Rentenversicherung: Sonderversorgungssystem der Angehörigen der Zollverwaltung der DDR

Berücksichtigungsfähigkeit von Verpflegungsgeld als …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 16. Senat Urteil 05.12.2012

Gesetzliche Rentenversicherung: Sonderversorgungssystem der Nationalen Volksarmee, Berücksichtigung von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 29.11.2012

Streitig ist die Berücksichtigung der dem Kläger gezahlten Aufwandsentschädigung als Kreistagsabgeordneter …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hamburg 2. Senat Urteil 28.11.2012 LS zitiert von 4

Sozialversicherung – Freie und Hansestadt Hamburg

alleinige Arbeitgeberin für in einem öffentlich-rechtlichen … · Verpflichtung zur Zahlung des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 8. Senat Urteil 22.11.2012

Sonderversorgung der Angehörigen der Zollverwaltung der DDR aufgrund von erzieltem Arbeitsentgelt, Verdienst …

Sozialrecht Abgeändert