Sozialrecht Aufgehoben
Urteile zu § 8 SGB IV – Seite 14
Sozialgesetzbuch Viertes Buch
887 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 8 SGB IV (Sozialgesetzbuch Viertes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
887 Entscheidungen
Sozialrecht Aufgehoben
Tätigkeit für einen privaten Pflegedienst · Abgrenzung zwischen abhängiger Beschäftigung und … · Streitgegenstand nach der Ergänzung eines unvollständigen …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Beitragsbemessung bei Bezug von Rente neben Arbeitseinkommen · Zuschuss zu den Aufwendungen für die Krankenversicherung
Sozialrecht Aufgehoben
Beitragsbemessung · Satzungsregelung · Berücksichtigung von Ehegatten-Einkommen · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Rücknahme wegen verschwiegenem Einkommens · Vertrauensschutz · Anforderungen an die Bestimmtheit eines Rücknahmebescheides
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Wegfall des Leistungsbezuges aufgrund einer Sanktion iHv … · analoge Anwendung der §§ 26 Abs 2 S 2 und 26 Abs 3 S 3 SGB …
Sozialrecht
selbständige Tätigkeit - abhängige Beschäftigung …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Befristung
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
geringfügiges Arbeitseinkommen · beitragspflichtige Einnahme · Versicherungsfreiheit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
publizistische Tätigkeit · Online-Journalismus · Arbeitseinkommen · Einnahmen aus dem Verkauf von Werbeflächen auf Website
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Strafrecht Beschwerde verworfen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Steuerrecht Klage abgewiesen
keine ergänzende Auslegung des TV-Übergangsversorgung …
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erziehung im Ausland · Niederlande · gewöhnlicher Aufenthalt · Grenzgänger
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
publizistische Tätigkeit · Medizinjournalist · anderweitige Alterssicherung aufgrund einer bestehenden … · Versicherungsfreiheit in Rentenversicherung nach KSVG
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
überwiegende Verwertung durch Vergabe von Lizenzen · künstlerische Tätigkeit · Einstufung als Künstler bei grundsätzlich handwerklicher …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Rechtsstreit zwischen Unternehmer und … · keine notwendige Beiladung von Künstlersozialkasse · Künstlersozialabgabe · Bemessungsentgelt umfasst auch Kosten für zusätzliches …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Familienleistungen · Antikumulierungsvorschriften · Art. 76 Abs. 2 der Verordnung Nr. 1408/71 · Art. 10 Abs. 1 Buchst. a der Verordnung Nr. 574/72
Europarecht
Strafrecht Revision verworfen
zwischenstaatliches Recht · Kollisionsregel · Auslegung · soziale Sicherheit
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Verhältnis von § 31 Abs 4 Nr 3 Buchst b SGB 2 zu § 31 Abs 1 … · Sanktion wegen Aufgabe eines selbst gesuchten … · Sperrzeit · kein wichtiger Grund
Sozialrecht
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Notwendige Tatsachenfeststellungen im Strafurteil zur Höhe … · Schätzung des strafrechtlich relevanten Beitragsschadens …
Strafrecht Abgeändert