Urteile zu § 41 SGB IX

Sozialgesetzbuch Neuntes Buch

183 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 41 SGB IX (Sozialgesetzbuch Neuntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

183 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Kostenersatz durch Erben

Erlöschen des Kostersatzanspruchs · Hemmung des Erlöschens bei Verhandlungen · weite Auslegung des Verhandlungsbegriffs · Rückwirkung der Hemmung auf den Zeitpunkt der …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS
Teilhabe von Menschen mit Behinderung am Arbeitsleben

Kostenanspruch der Werkstatt für behinderte Menschen gegen … · Eingangs- und Berufsbildungsbereich · Höhe von Vergütungssätzen · kein Rechtsanspruch auf Abschluss eines …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
OLG Hamm 6. Zivilsenat Urteil LS
OLG Hamm – 6 U 27 /19
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Hamburg 4. Senat Urteil
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · stationäre Unterbringung · Heranziehung zu einem Kostenbeitrag · Einkommenseinsatz

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 11
Sozialhilfe – Anschaffung einer Brille

Eingliederungshilfe · wesentliche Behinderung · körperliche Behinderung · Sehbehinderung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Karlsruhe 5. Kammer Urteil LS
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Teilhabe am Arbeitsleben · Beschäftigung im Arbeitsbereich einer Werkstatt für … · Kosten für orthopädische Sicherheitsschuhe · Nachrang der Sozialhilfe

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Teilhabe am Arbeitsleben · Beschäftigung im Arbeitsbereich einer Werkstatt für … · Unterbringung in einem Pflegeheim

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Leistungsausschluss für Ausländer

erlaubter Aufenthalt iS des EuFürsAbk · Nichtvorliegen einer Freizügigkeitsberechtigung · Härtefall nach § 36 Abs 2 AufenthG 2004

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Saarland 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Hilfe zur Beschaffung eines Kraftfahrzeuges · Verpflichtung zum Einsatz eines bereits vorhandenen … · Vergleich mit nichtbehinderten Menschen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 1
Rehabilitation und Teilhabe

Zuständigkeitsklärung · Erstattungsanspruch des zweitangegangenen gegen den … · Sozialhilfe · Eingliederungshilfe

Sozialrecht Abgeändert
BSG 8. Senat Urteil zitiert von 24
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung · Petö-Therapie · Abgrenzung der sozialen Rehabilitation von der …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 16
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Versorgung mit anderen Hilfsmitteln · Reparaturkosten für ein behindertengerechtes Kraftfahrzeug · Kenntnisgrundsatz

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung · Anschaffung eines individuell ausgestatteten Laptops · Privilegierung von Einkommen und Vermögen

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Kostenersatz durch Erben

Rechtmäßigkeit der Leistungserbringung · Eingliederungshilfe · Teilhabe am Arbeitsleben · Leistungen im Arbeitsbereich einer Werkstatt für behinderte …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 9. Senat Urteil
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Umfang der Versorgung mit anderen Hilfsmitteln · Übernahme von Betriebskosten eines Kraftfahrzeuges · Angewiesensein auf die regelmäßige Benutzung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Schleswig-Holstein 9. Senat Urteil
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Umfang der Versorgung mit anderen Hilfsmitteln · Hilfe zur Instandhaltung eines Kraftfahrzeuges · Angewiesensein auf die regelmäßige Benutzung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Schleswig-Holstein 9. Senat Urteil
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Umfang der Versorgung mit anderen Hilfsmitteln · Hilfe zur Instandhaltung eines Kraftfahrzeuges · Angewiesensein auf die regelmäßige Benutzung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Schleswig-Holstein 9. Senat Urteil
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Kosten einer Begleitperson · Erforderlichkeit der Begleitung im Zusammenhang mit einer … · Benutzung eines Kraftfahrzeuges

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 3
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Teilhabe am Arbeitsleben · Besuch des Arbeitsbereichs einer Werkstatt für behinderte … · Vorliegen einer wesentlichen Behinderung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 7
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung · Schülerbeförderungskosten · Bindung des Sozialhilfeträgers an die Entscheidung der … · Übertragung des Wahl- und Bestimmungsrechts auf die Eltern

Sozialrecht Aufgehoben