§ 41 SGB IX – Rechtsprechung (183 Entscheidungen) – Seite 4

LSG NRW 20. Senat Beschluss 13.08.2010

Die Beteiligten streiten, ob der Antragsgegner der Antragstellerin Leistungen der Eingliederungshilfe nach …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Detmold 2. Kammer Urteil 27.07.2010

Der Kläger als Träger der Jugendhilfe begehrt von dem Beklagten als überörtlichem Träger der Sozialhilfe, der …

Sozialrecht

SG Detmold 2. Kammer Urteil 27.07.2010

Die Beteiligten streiten um die Gewährung von Eingliederungshilfe in Form von Kraftfahrzeughilfe

Sozialrecht

SG Detmold 2. Kammer Urteil 27.07.2010

Der Kläger als Träger der Jugendhilfe begehrt von dem Beklagten als überörtlichem Träger der Sozialhilfe, der …

Sozialrecht

SG Detmold 2. Kammer Urteil 27.07.2010

Die Beteiligten streiten um die Übernahme der Kosten für den behindertengerechten Umbau eines PKW

Sozialrecht

VG Trier 2. Kammer Urteil 20.05.2010 LS

Vorschulkind: Leistungen zur Teilhabe an der Gemeinschaft

heilpädagogisches Reiten · subsidiäre Leistungspflicht

Verwaltungsrecht

SG Lüneburg Urteil 20.05.2010

Der Kläger erstrebt aus Mitteln der Eingliederungshilfe nach dem SGB XII die Übernah-me der Aufwendungen für …

Sozialrecht

BSG 12. Senat Urteil 05.05.2010 LS zitiert von 6

Pflegeversicherung – Pflicht eines kinderlosen Beschäftigten in einer Behindertenwerkstatt zur Tragung des …

Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht

SG Düsseldorf Beschluss 20.04.2010

Die 1979 geborene Klägerin ist gehörlos mit einem Grad der Behinderung von 100

Sozialrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 18.11.2009

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 27.08.2009 zitiert von 6

Der Kläger begehrt die Übernahme der Kosten einer Reittherapie

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Trier Beschluss 25.02.2009

Der Antragsteller begehrt im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes die Bewilligung von Leistungen nach …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG NRW Beschluss 19.02.2009

Halbtagsbeschäftigung in Werkstatt für Behinderte

Eingliederungshilfe · Behindertenarbeit · Arbeitszeitregelung · Pflegebedürftigkeit · Sozialhilfeleistung

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Duisburg Urteil 25.06.2008

Die Beteiligten streiten um die Kostenerstattung für eine Petö-Therapie

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Urteil 17.12.2007

Krankenversicherung – häusliche Krankenpflege bei Tätigkeit in einer Werkstatt für behinderte Menschen

kein Erstattungsanspruch des für die Leistungen zur …

Sozialrecht

VG Aachen Beschluss 15.11.2007 zitiert von 2

) Der Beiladungsbeschluss beruht auf § 65 Abs. 1 der Verwaltungsgerichtsordnung - VwGO -; die Entscheidung …

Verwaltungsrecht

LSG Mecklenburg-Vorpommern Urteil 01.11.2007 zitiert von 2

Streitig ist zwischen den Beteiligten, ob zugunsten der Klägerin ein behinderungsbedingter Mehrbedarf sowie …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Beschluss 11.07.2007 LS zitiert von 1

Schwerbehindertenrecht – Gleichstellung mit schwerbehinderten Menschen

gebundenes Ermessen · Erteilung einer Zusicherung für die Gleichstellung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Saarland Urteil 22.06.2007

Der am ... 1968 geborene Kläger, der zu 100 % schwerbehindert und tagsüber in einer Werkstatt für Behinderte …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 27.02.2007 zitiert von 3

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe ist unbegründet, weil die beabsichtigte Rechtsverfolgung …

Verwaltungsrecht

SG Gießen 15. Kammer Urteil 11.01.2007 LS

Soziale Pflegeversicherung – Beitragszuschlag für Kinderlose

kein Erstattungsanspruch des Trägers einer Werkstatt für …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 2. Senat Urteil 26.09.2006 zitiert von 1

Leistung zur Teilhabe bzw Rehabilitation im Berufsbildungsbereich einer Werkstatt für behinderte Menschen

Verlängerung der Förderung · zweites Jahr · Prognoseentscheidung · Fortsetzungsverfahren

Sozialrecht Aufgehoben

SG Köln Urteil 20.09.2006

Anrechnung von Mittagessen auf Grundsicherungsleistungen nach dem Sozialgesetzbuch, Zwölftes Buch (SGB XII)

Sozialrecht

VG Göttingen Urteil 22.06.2006 LS

Zur Angemessenehit und Zumutbarkeit eines einem Schwerbehinderten im Zuge einer Änderungskündigung …

Verwaltungsrecht

LSG Baden-Württemberg Urteil 22.02.2006 zitiert von 2

Die Klägerin, Trägerin einer Werkstatt für behinderte Menschen, begehrt eine höhere Vergütung für ihre …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

VG Sigmaringen Urteil 11.01.2006 zitiert von 1

Der Kläger wendet sich gegen die die Erhöhung des Kostenbeitrags für das Mittagessen in einer Werkstatt für …

Verwaltungsrecht

VG Saarland Urteil 16.12.2005 zitiert von 4

Der am ...1968 geborene Kläger, der zu 100 % schwerbehindert und tagsüber in einer Werkstatt für Behinderte …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Niedersachsen Beschluss 15.09.2005 LS zitiert von 3

Zur Frage, ob Eingliederungshilfe nach § 35 a SGB VIII Hilfe zu einer angemessenen Schulbildung i.S.v.

Verwaltungsrecht

VGH Baden-Württemberg Urteil 30.06.2005 zitiert von 4

Der Kläger, ein gemeinnütziger Verein, begehrt die Verpflichtung der beklagten Rundfunkanstalt zur Gewährung …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Gelsenkirchen Urteil 24.02.2005 zitiert von 2

Der am 13. Mai 1970 geborene Kläger ist zu 100 % schwerbehindert

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Münster Beschluss 01.02.2004 zitiert von 1

Ob der Beklagte verpflichtet ist, der Klägerin laufende Hilfe zum Lebensunterhalt ohne Anrechnung des ihr …

Verwaltungsrecht

VG Braunschweig Beschluss 09.07.2003 LS

Nochmalige Durchführung des Eingangsverfahrens nach § 40 SGB IX ist nicht Voraussetzung für Hilfe im …

Verwaltungsrecht

SG Duisburg Beschluss 15.11.1994

Die Beteiligten streiten um einen Anspruch des Antragstellers auf Leistungen der Eingliederungshilfe nach dem …

Sozialrecht