Urteile zu § 46 SGB IX

Sozialgesetzbuch Neuntes Buch

59 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 46 SGB IX (Sozialgesetzbuch Neuntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

59 Entscheidungen

SG Karlsruhe 10. Kammer Urteil LS

heilpädagogische Frühförderung für ein schwerstbehindertes … · keine schnelle Frühförderung aufgrund ärztlicher Verordnung · komplexe und zeitaufwändige Eingangsdiagnostik durch … · zwingende Leistungsvoraussetzung auch für Frühförderung als …

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS

freiwillige Versicherung in der gesetzlichen … · freiwillige Versicherung in der gesetzlichen … · Bezug von Übergangsgeld · Nichtanwendung des Aufstockungsverbotes

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
OLG Hamm 6. Zivilsenat Urteil LS
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 13. Senat Urteil LS

"unmittelbar" iS des § 20 Abs 1 Nr 3 SGB 6 · Arbeitslosengeldbezug bis zweieinhalb Wochen vor Beginn der … · Bewilligung der Leistung zur medizinischen Rehabilitation …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Berlin 51. Kammer Urteil LS

beitragspflichtige Einnahmen von Rehabilitanden · Maßgeblichkeit des Regelentgelts

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Beschluss LS

Teilhabe am Arbeitsleben · berufliche Weiterbildung · keine besondere Maßnahme für schwerbehinderte Menschen · Arbeitslosengeldanspruch

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 6

Ruhen beim Bezug von Übergangsgeld · Krankengeldspitzbetrag

Sozialrecht Aufgehoben