Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 45 SGB IX
Sozialgesetzbuch Neuntes Buch
67 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 45 SGB IX (Sozialgesetzbuch Neuntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
67 Entscheidungen
Hinwirkungsgebot · keine Erstattung von Fahrkosten zum Arbeitsplatz
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
keine Leistung zur medizinischen Rehabilitation · keine Erstattung der Fahrkosten
Sozialrecht Klage abgewiesen
Entlastungsbetrag · Corona-Sonderregelung in § 150 Abs 5b SGB 11 · Beschränkung auf Pflegebedürftige des Pflegegrades 1 · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Entrichtung von Beiträgen zur Rentenversicherung aus dem … · kein Rückgriff auf die 15-jährige Wartezeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Anspruch auf Krankengeld im unmittelbaren Anschluss an die … · Erforderlichkeit einer weiteren Leistung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
materielle Beschwer · Beeinträchtigung subjektiver Rechte durch die … · Krankenversicherung · Hilfsmittelversorgung
Sozialrecht Aufgehoben
tatsächlicher Nichtantritt der stufenweisen …
Sozialrecht Aufgehoben
Übergangsgeld · Zahlung eines Zwischen-Übergangsgelds im Zeitraum zwischen … · Verletztenrentenzahlung · Einrede der Verjährung
Sozialrecht Abgeändert
zugelassener Maßnahmeträger als Arbeitgeber · Anrechnung von beschäftigten Behinderten auf die Zahl der … · Arbeitsplatzbegriff · Nichtberücksichtigung der von der Bundesagentur für Arbeit …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Erstattungsansprüche des Grundsicherungsträgers gegen den … · Zulässigkeit der kalendertäglichen Begrenzung des …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
"unmittelbar" iS des § 20 Abs 1 Nr 3 SGB 6 · Arbeitslosengeldbezug bis zweieinhalb Wochen vor Beginn der … · Bewilligung der Leistung zur medizinischen Rehabilitation …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Leistungen zur stufenweisen Wiedereingliederung vom Träger der gesetzlichen Rentenversicherung als …
Anspruch auf Fahrkostenerstattung
Sozialrecht Aufgehoben
Zuständigkeitsklärung · Rentenversicherungsträger · erstangegangener Rehabilitationsträger · Anerkennung der Zuständigkeit gegenüber dem …
Sozialrecht Aufgehoben
keine Deckelung durch die Höhe zuvor gewährten …
Sozialrecht
Übergangsgeld · Höhe · fiktives Arbeitsentgelt · Bezugstätigkeit
Sozialrecht Abgeändert
gerügter Verfahrensfehler wegen unterlassener Beiladung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Qualität einer verbindlichen Entscheidung des Vorstandes …
Sozialrecht
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Erstattungsanspruch · Krankengeld · Rehabilitationsmaßnahme · Sozialmedizinische Beurteilung · Wiedereingliederung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Teilhabe am Arbeitsleben · berufliche Weiterbildung · keine besondere Maßnahme für schwerbehinderte Menschen · Arbeitslosengeldanspruch
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Leistungsausschluss für Auszubildende · abstrakte Förderungsfähigkeit · behinderter Mensch · Bezug von Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Arbeitsunfähigkeit · Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall · Teilnahme an einer Maßnahme der medizinischen Rehabilitation · Bewilligung durch Rentenversicherungsträger
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht
Berechnungsgrundlage · Regelentgelt · Vorbezug von Krankengeld · Arbeitslosengeld und Verletztengeld
Sozialrecht Aufgehoben
Kontinuität der Bemessungsgrundlage
Sozialrecht Aufgehoben
Klagebegehren hier: höheres Übergangsgeld gemäß § 21 SGB 6 …
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Aufgehoben
Ermittlung des Freibetrags · Berücksichtigung von Übergangsgeldes als Arbeitseinkommen …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Unfallversicherung · Rentenversicherung · Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben · Eingangsverfahren
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht