Ablehnung von vorschussweisem Übergangsgeld durch den … · mögliche Leistungspflicht der gesetzlichen Krankenkasse zur … · Meistbegünstigungsprinzip
Sozialrecht
Urteile zu § 51 SGB IX
Sozialgesetzbuch Neuntes Buch
73 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 51 SGB IX (Sozialgesetzbuch Neuntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
73 Entscheidungen
Kfz-Hilfe · Absetzung des Verkehrswertes eines darlehensfinanzierten …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
aktives Wahlrecht
Arbeitsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Ermittlung eines fiktiven Arbeitsentgelts · Zuordnung zur Qualifikationsgruppe 2 nach § 68 Abs 2 S 2 Nr … · Abschluss in einer vergleichbaren Einrichtung · Erforderlichkeit eines staatlich anerkannten Abschlusses
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Hinwirkungsgebot · keine Erstattung von Fahrkosten zum Arbeitsplatz
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
subjektive und objektive Verfügbarkeit · Anschlussübergangsgeld · erfolgreicher Abschluss der Maßnahme
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Rehabilitation · Teilhabe am Arbeitsleben · SGB IX · psychische Beeinträchtigung · Umschulung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Divergenzrüge · Erfordernis der fortbestehenden Aktualität der in Bezug … · Darlegung einer grundsätzlichen Bedeutung · gerügte Verfassungswidrigkeit
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Arbeitsrecht Abgeändert
Kostenanspruch der Werkstatt für behinderte Menschen gegen … · Eingangs- und Berufsbildungsbereich · Höhe von Vergütungssätzen · kein Rechtsanspruch auf Abschluss eines …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verfahrensfehler · gerügte Verkennung des Rechtsmittel- bzw Streitgegenstands
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Ermittlung eines fiktiven Arbeitsentgelts · Zuordnung eines REFA-Technikers zu einer … · "vergleichbare Einrichtung" iS des § 68 Abs 2 S 2 Nr 2 SGB … · Berufsförderungswerk
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Förderung eines Bachelorstudiums nach § 117 Abs 1 S 2 SGB 3 · Eignung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Anspruch auf Krankengeld im unmittelbaren Anschluss an die … · Erforderlichkeit einer weiteren Leistung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
tatsächlicher Nichtantritt der stufenweisen …
Sozialrecht Aufgehoben
hier Leistungserbringer für berufliche … · als Hilfsbetrieb des Staates i.S. der Verordnung (EU) Nr …
Verwaltungsrecht
Übergangsgeld · Zahlung eines Zwischen-Übergangsgelds im Zeitraum zwischen … · Verletztenrentenzahlung · Einrede der Verjährung
Sozialrecht Abgeändert
Verlängerung der Rahmenfrist · versicherungspflichtige Beschäftigung · Gleichstellung von Ausbildungsverhältnis in … · Umschulung zum technischen Produktdesigner
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
zugelassener Maßnahmeträger als Arbeitgeber · Anrechnung von beschäftigten Behinderten auf die Zahl der … · Arbeitsplatzbegriff · Nichtberücksichtigung der von der Bundesagentur für Arbeit …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
analoge Anwendbarkeit der Regelberechnung gemäß §§ 46, 47 … · rückwirkende Feststellung von Arbeitsunfähigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
stufenweise Wiedereingliederung · Übersendung eines Wiedereingliederungsplans · Antrag auf sämtliche in Betracht kommenden Leistungen · Zuständigkeit der gesetzlichen Krankenversicherung
Sozialrecht Abgeändert
kein Beendigungstatbestand: Zahlung von Verletztenrente und … · Zeiten ohne Übergangsgeldanspruch
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
"unmittelbar" iS des § 20 Abs 1 Nr 3 SGB 6 · Arbeitslosengeldbezug bis zweieinhalb Wochen vor Beginn der … · Bewilligung der Leistung zur medizinischen Rehabilitation …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Leistungen zur stufenweisen Wiedereingliederung vom Träger der gesetzlichen Rentenversicherung als …
Anspruch auf Fahrkostenerstattung
Sozialrecht Aufgehoben
Verletzung des Rechts auf den gesetzlichen Richter gem Art …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Prozesskostenhilfe · Zwischenübergangsgeld · Teilhabe am Arbeitsleben · SGB IX · Rehabilitationsleistungen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
fortbestehende Arbeitsunfähigkeit über den 42. Tag hinaus · Aufhebung des Bewilligungsbescheides und Rückforderung von … · Mitwirkungspflicht des Versicherten
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Erstattungsanspruch · Krankengeld · Rehabilitationsmaßnahme · Sozialmedizinische Beurteilung · Wiedereingliederung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
unmittelbarer Anschluss iS des § 51 Abs 5 SGB 9
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen