Urteile zu § 52 SGB IX

Sozialgesetzbuch Neuntes Buch

21 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 52 SGB IX (Sozialgesetzbuch Neuntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

21 Entscheidungen

BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Beschäftigungspflicht von Arbeitgebern

zugelassener Maßnahmeträger als Arbeitgeber · Anrechnung von beschäftigten Behinderten auf die Zahl der … · Arbeitsplatzbegriff · Nichtberücksichtigung der von der Bundesagentur für Arbeit …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
OLG Hamm 6. Zivilsenat Urteil LS
OLG Hamm – 6 U 27 /19
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
LAG Rheinland-Pfalz 8. Kammer Urteil
Berufsausbildungsverhältnis – Kündigung in der Probezeit

keine Anrechnung von Zeiten für Qualifizierungsmaßnahmen · geförderte berufliche Rehabilitation · Beteiligung der Interessenvertretung · Maßregelungsverbot

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Kurzarbeitergeldanspruch – persönliche Voraussetzung

Arbeitsunfähigkeit · Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall · Teilnahme an einer Maßnahme der medizinischen Rehabilitation · Bewilligung durch Rentenversicherungsträger

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 21
Krankenversicherung – Beitragsbemessung

freiwillig versichertes Mitglied · Auffangpflichtversicherter · keine Beitragspflicht der besonderen Zuwendung für …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Beschluss LS
Übergangsgeld – ambulante Rehabilitation

zeitlicher Umfang · Möglichkeit zur vollschichtigen Beschäftigung · Krankengeldanspruch · Erstattungsanspruch

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen