Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Urteile zu § 28 SGB IX
Sozialgesetzbuch Neuntes Buch
81 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 28 SGB IX (Sozialgesetzbuch Neuntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
81 Entscheidungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
offensichtliche Rechtswidrigkeit der Verordnung zum Ersatz … · Voraussetzungen für den Erlass einer Rechtsverordnung nach … · schriftliche Verhandlungsaufforderung durch Landesregierung … · vorheriger schriftlicher Hinweis auf möglichen Erlass einer …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Belegungsverträge als Verträge iS des § 55 SGB 10
Sozialrecht Klage abgewiesen
Hinwirkungsgebot · keine Erstattung von Fahrkosten zum Arbeitsplatz
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Kostenanspruch der Werkstatt für behinderte Menschen gegen … · Eingangs- und Berufsbildungsbereich · Höhe von Vergütungssätzen · kein Rechtsanspruch auf Abschluss eines …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
materielle Beschwer · Beeinträchtigung subjektiver Rechte durch die … · Krankenversicherung · Hilfsmittelversorgung
Sozialrecht Aufgehoben
tatsächlicher Nichtantritt der stufenweisen …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
unmittelbarer Anschluss auch bei Beantragung einer Leistung …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
stufenweise Wiedereingliederung · Übersendung eines Wiedereingliederungsplans · Antrag auf sämtliche in Betracht kommenden Leistungen · Zuständigkeit der gesetzlichen Krankenversicherung
Sozialrecht Abgeändert
Kfz kein Bestandteil des menschenwürdigen Existenzminimums · Eingliederungsleistungen · Rechtsgrundverweisung auf die Vorschriften des SGB 3 · Einkommensberücksichtigung und -berechnung
Sozialrecht Aufgehoben
Anspruch auf Vergütung stationärer medizinischer …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Leistungen zur stufenweisen Wiedereingliederung vom Träger der gesetzlichen Rentenversicherung als …
Anspruch auf Fahrkostenerstattung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
schwerbehinderter Arbeitnehmer · Schadensersatz
Arbeitsrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
stationäre Rehabilitationsmaßnahme am Toten Meer in Israel · Verzinsung
Sozialrecht Abgeändert
Anwendungsbereich von § 15 Abs 1 S 4 SGB 9 aF
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Vermögensberücksichtigung · selbst genutztes Hausgrundstück von unangemessener Größe · besondere Härte · Leistungsbezug für kurze Dauer
Sozialrecht Aufgehoben
Angebot der geschuldeten Arbeit · Annahmeverzug
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Erbringung sonstiger Hilfen zur Erlangung eines geeigneten … · stufenweise Wiedereingliederung nach § 28 SGB 9 · Einkommensberücksichtigung · Übergangsgeld
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Krankengeld · Wiedereingliederungsplan · Arbeitsunfähigkeit · freiwillige Versicherung · Rehabilitation
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Versorgung des Versicherten mit einem höherwertigen Hörgerät unter Berücksichtigung der besonderen …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Voraussetzung für einen nachträglichen …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Umfang des Anspruchs auf Versorgung mit einem Hilfsmittel … · Anspruch auf Versorgung mit einem kostenaufwändigen Gerät
Sozialrecht Abgeändert
Erstattungsanspruch · Krankengeld · Rehabilitationsmaßnahme · Sozialmedizinische Beurteilung · Wiedereingliederung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
unterbliebene fristgerechte Zuständigkeitsklärung · Übernahme von Zahnbehandlungskosten als …
Sozialrecht Aufgehoben