Urteile zu § 15 SGB VI

Belegungsverträge als Verträge iS des § 55 SGB 10

Kostenerstattungsanspruch einer … · Leistungspflicht der Krankenkasse aufgrund nicht … · Zeitpunkt des Beginns der Weiterleitungsfrist · Abgrenzung des Umfangs der Leistungspflicht zwischen der …

neurologische Frührehabilitation der Phase B

Hörgerät · Kostenerstattungsverlangen über bewilligten Festbetrag … · höhere Kanalanzahl als bei einem zum Festbetrag verfügbaren … · Mittelwertbildung bei Hörtests (hier: Freiburger …

Hinwirkungsgebot · keine Erstattung von Fahrkosten zum Arbeitsplatz

Feststellung einkommensgerechter Beiträge selbstständig … · Prüfung der Verjährung nach § 25 Abs 1 S 2 SGB 4 · rückwirkende Entscheidung über eine Versicherungsfreiheit …

medizinische Rehabilitation · Begrenzung der Erstattungshöhe durch …

Anschlussheilbehandlung · Erstattungsanspruch · SGB IX · Medikamentenkosten · Rehabilitationsleistung

Antragstellung bei der Krankenkasse unter Verwendung der … · Anspruch auf eine konkrete stationäre medizinische …

Unwirksamkeit eines "Vorbehalts" hinsichtlich der … · fehlerhafte Ermessensausübung seitens des … · aus § 4a EStG resultierende Abweichung zwischen … · Berücksichtigung fehlender Verfügbarkeit von Einkommen bei …

Kostenanspruch der Werkstatt für behinderte Menschen gegen … · Eingangs- und Berufsbildungsbereich · Höhe von Vergütungssätzen · kein Rechtsanspruch auf Abschluss eines …

Honorarpflegekraft · Tätigkeit im stationären Bereich · Honorarvertrag · Bindung an ärztliche Vorgaben

materielle Beschwer · Beeinträchtigung subjektiver Rechte durch die … · Krankenversicherung · Hilfsmittelversorgung

tatsächlicher Nichtantritt der stufenweisen …

Anspruch eines Versicherten gegen den … · Arbeitsschutzrecht

Antrag auf Übernahme für die Kosten der Unterbringung in …

unmittelbarer Anschluss auch bei Beantragung einer Leistung …

stufenweise Wiedereingliederung · Übersendung eines Wiedereingliederungsplans · Antrag auf sämtliche in Betracht kommenden Leistungen · Zuständigkeit der gesetzlichen Krankenversicherung

medizinische Rehabilitationsmaßnahme auf Kosten der … · Nachsorgeleistung gem § 31 Abs 1 S 1 Nr 1 SGB 6 · Auslegung: Bewilligungsbescheid der DRV · ambulantes Stabilisierungsprogramm

Anspruch auf Fahrkostenerstattung

Kostenerstattung · Genehmigungsfiktion · Anwendbarkeit auf alle bis 31.12.2017 nicht fristgerecht … · kein Anwendungsausschluss durch § 13 Abs 3a S 9 SGB 5

Zuständigkeitsklärung · Rentenversicherungsträger · erstangegangener Rehabilitationsträger · Anerkennung der Zuständigkeit gegenüber dem …

Leistung zur medizinischen Rehabilitation · Anwendung des § 13 Abs 3a S 9 SGB 5 · Systemabgrenzung · Unterscheidung zwischen Krankheits- und Behinderungsbegriff

stationäre Rehabilitationsmaßnahme am Toten Meer in Israel · Verzinsung