Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 9 SGB VI
Sozialgesetzbuch Sechstes Buch
279 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 9 SGB VI (Sozialgesetzbuch Sechstes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
279 Entscheidungen
Kfz-Hilfe · nachträgliche Antragstellung · atypischer Fall
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Kfz-Hilfe · Absetzung des Verkehrswertes eines darlehensfinanzierten …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Minderung der Leistungsfähigkeit · Nahtlosigkeitsregelung · Wirksamkeit der persönlichen Arbeitslosmeldung · kein Erlöschen nach sechswöchiger stationärer Maßnahme zur …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Belegungsverträge als Verträge iS des § 55 SGB 10
Sozialrecht Klage abgewiesen
Hilfsmittelversorgung · Hörgerät · Erstattung der den Festbetrag übersteigenden Kosten · umfassende Prüfung des Antrags in Bezug auf alle in …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
neurologische Frührehabilitation der Phase B
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Anfechtung
Sozialrecht
Kraftfahrzeughilfe · behinderungsbedingte Zusatzausstattung · Kostenerstattung für die Reparatur · Rechtzeitigkeit des Antrags
Sozialrecht Aufgehoben
Weiterbildungsmaßnahme · Erwerbsfähigkeit iS des § 10 Abs 1 Nr 1 SGB 6 · Selbstbeschaffung einer Teilhabeleistung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Erfüllung der versicherungsrechtlichen Voraussetzungen nach … · rückwirkende Bewilligung einer Rente wegen verminderter … · Werkstatt für behinderte Menschen · Prognose einer erfolgreichen Wiedereingliederung in den …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Hinwirkungsgebot · keine Erstattung von Fahrkosten zum Arbeitsplatz
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
keine Erweiterung eines Leistungsanspruchs durch das … · pflichtgemäße Ermessensausübung durch den …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Hörgerät · 10% besseres Sprachverstehen im Freiburger Sprachtest · objektiv messbarer wesentlicher Gebrauchsvorteil eines … · keine Möglichkeit zur vertraglichen Regelung einer …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht
Es liegen bislang keine gesicherten medizinisch-wissenschaftliche Erkenntnisse im Hinblick auf das …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
kein Kostenerstattungsanspruch für eine selbstbeschaffte … · Unvereinbarkeit der körperlichen Einschränkungen mit dem …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Maßgeblichkeit des Tätigkeitsinhalts · Personal-Trainer · Sporttherapeut · Gruppenkurse im Fitness- und Gesundheitsbereich
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Antragstellung bei der Krankenkasse unter Verwendung der … · Anspruch auf eine konkrete stationäre medizinische …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
In Streit steht die Erstattung von Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben für den Versicherten G. …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Freiburger Sprachtest als geeignetes Mittel zur Bewertung … · Zuständigkeit einer Krankenkasse für die Versorgung mit … · Beschwer eines beigeladenen Rentenversicherungsträgers
Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
hingegen kein Verstoß gg den Gleichheitssatz durch gleiche …
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Erwerbsfähigkeit iS des § 10 Abs 1 Nr 1 SGB 6 und des § 10 … · Erfolgsaussichten medizinischer Rehabilitationsleistungen · erhebliche Gefährdung der Erwerbsfähigkeit iS von § 10 Abs …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Adaptionsbehandlung im Anschluss an eine …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen