Kfz-Hilfe · nachträgliche Antragstellung · atypischer Fall
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 16 SGB VI
Sozialgesetzbuch Sechstes Buch
179 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 16 SGB VI (Sozialgesetzbuch Sechstes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
179 Entscheidungen
Sozialrecht Aufgehoben
Weiterbildungsprämie · Anspruchsvoraussetzung · Teilnehmer an einer nach § 81 SGB 3 geförderten beruflichen … · kein Anspruch bei Förderung durch Rentenversicherungsträger
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Kfz-Hilfe · Absetzung des Verkehrswertes eines darlehensfinanzierten …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Angelegenheiten der Sozialversicherung · Beendigung einer beruflichen Integrationsmaßnahme als …
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Kostenerstattungsanspruch einer … · Leistungspflicht der Krankenkasse aufgrund nicht … · Zeitpunkt des Beginns der Weiterleitungsfrist · Abgrenzung des Umfangs der Leistungspflicht zwischen der …
Sozialrecht Aufgehoben
Hilfsmittelversorgung · Hörgerät · Erstattung der den Festbetrag übersteigenden Kosten · umfassende Prüfung des Antrags in Bezug auf alle in …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Kraftfahrzeughilfe · behinderungsbedingte Zusatzausstattung · Kostenerstattung für die Reparatur · Rechtzeitigkeit des Antrags
Sozialrecht Aufgehoben
Weiterbildungsmaßnahme · Erwerbsfähigkeit iS des § 10 Abs 1 Nr 1 SGB 6 · Selbstbeschaffung einer Teilhabeleistung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Erfüllung der versicherungsrechtlichen Voraussetzungen nach … · rückwirkende Bewilligung einer Rente wegen verminderter … · Werkstatt für behinderte Menschen · Prognose einer erfolgreichen Wiedereingliederung in den …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Hörgerät · 10% besseres Sprachverstehen im Freiburger Sprachtest · objektiv messbarer wesentlicher Gebrauchsvorteil eines … · keine Möglichkeit zur vertraglichen Regelung einer …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht
kein Kostenerstattungsanspruch für eine selbstbeschaffte … · Unvereinbarkeit der körperlichen Einschränkungen mit dem …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Rehabilitation · Teilhabe am Arbeitsleben · SGB IX · psychische Beeinträchtigung · Umschulung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Freiburger Sprachtest als geeignetes Mittel zur Bewertung … · Zuständigkeit einer Krankenkasse für die Versorgung mit … · Beschwer eines beigeladenen Rentenversicherungsträgers
Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Pflicht des Arbeitgebers
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Herausgabe Schreibtisch
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Kfz-Hilfe · Ermessensentscheidung · Absetzung des Verkehrswertes eines vorhandenen …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
materielle Beschwer · Beeinträchtigung subjektiver Rechte durch die … · Krankenversicherung · Hilfsmittelversorgung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Hörgerät · Notwendigkeit zur Beseitigung einer bereits eingetretenen … · abhängig von den spezifischen Anforderungen des … · maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der Sach- und …
Sozialrecht Aufgehoben
ergänzende Leistung · Kraftfahrzeughilfe · Ermessensreduzierung auf Null · Höchstbetrag
Sozialrecht
fehlende bzw verspätete Mitwirkung der Behörde in einem … · Zugrundelegung des Vortrages des Antragstellers und der von … · Vorwegnahme der Hauptsache unter Annahme einer …
Sozialrecht
Anspruch eines Versicherten gegen den … · Arbeitsschutzrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Kfz-Hilfe · Übernahme von Kosten eines behindertengerechten Umbaus …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Verfahrensfehler · Entscheidung in der Hauptsache ohne vorherige Entscheidung … · Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör · Berücksichtigung klägerischer Vorbringen
Sozialrecht
Voraussetzung der Aufnahme eines Menschen mit Behinderung …
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Mindestmaß wirtschaftlich verwertbarer Arbeitsleistung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sozialrecht