Urteile zu § 14 SGB IX

Sozialgesetzbuch Neuntes Buch

1.045 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 14 SGB IX (Sozialgesetzbuch Neuntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.045 Entscheidungen

LSG Rheinland-Pfalz 5. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – außerklinische Intensivpflege

originäre Leistung der Krankenbehandlung · keine Leistung zur medizinischen Rehabilitation · Unzulässigkeit einer Antragsweiterleitung von Krankenkasse …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
BSG 1. Senat Urteil
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Weiterbehandlung eines Versicherten nach Wegfall der … · Notfall-Rehabilitation · Schuldnerschaft · Rehabilitationsträger

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

Festbetragshörgerät oder Überfestbetragshörgerät · identische Ergebnisse im Freiburger Einsilbertest · subjektives Empfinden · Überlegenheit des Überfestbetragshörgeräts

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Beschluss LS
Sozialhilfe – Hilfe zum Lebensunterhalt

außerklinische Intensivpflege in einer vollstationären … · weiterer notwendiger Lebensunterhalt · Barbetrag und Bekleidungspauschale · Übernahme der Krankenbehandlung durch die Krankenkasse …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS
Arbeitsförderung – Förderung der beruflichen Weiterbildung

Weiterbildungsprämie · Anspruchsvoraussetzung · Teilnehmer an einer nach § 81 SGB 3 geförderten beruflichen … · kein Anspruch bei Förderung durch Rentenversicherungsträger

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 10. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – häusliche Krankenpflege

spezielle Krankenbeobachtung · keine Teilhabeleistung · Zuständigkeit der Krankenkasse

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 9. Senat Urteil
Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen

Erstattungsansprüche zwischen Rehabilitationsträgern · Anspruch des leistenden Rehabilitationsträgers gegen den … · Sozialhilfe · Eingliederungshilfe

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 10. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

Streit um Kostenübernahme für Pflegebett und … · einstweiliger Rechtsschutz

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Rehabilitationsrecht – Hörgeräteversorgung

Leistungsverantwortung · Unfallversicherungsträger als leistender … · unterlassene Weiterleitung an den Krankenversicherungsträger · zwingendes Recht

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

Kind unter drei Jahren · Sitzschale mit Untergestell · Besuch einer Kindertageseinrichtung · Leistung zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft

Sozialrecht
BSG 8. Senat Urteil
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Erstattungsansprüche der Leistungsträger untereinander · Einrichtungskette · Unterbrechung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 4. Senat Urteil LS
Rehabilitation und Teilhabe

Zuständigkeitsklärung · Krankenversicherung · Antrag auf Hörgeräteversorgung · Bewilligung des Festbetrags durch die Krankenkasse

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 6. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – häusliche Krankenpflege

an Diabetes Typ I erkranktes Kind · individuelle Betreuung in einer Kindertagesstätte · ärztliche Verordnung · notwendige, nicht jedoch hinreichende Bedingung

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Rehabilitation und Teilhabe

Hilfsmittelversorgung · Hörgerät · Erstattung der den Festbetrag übersteigenden Kosten · umfassende Prüfung des Antrags in Bezug auf alle in …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen