Urteile zu § 6 SGB IX

Sozialgesetzbuch Neuntes Buch

467 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 6 SGB IX (Sozialgesetzbuch Neuntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

467 Entscheidungen

LSG Rheinland-Pfalz 5. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – außerklinische Intensivpflege

originäre Leistung der Krankenbehandlung · keine Leistung zur medizinischen Rehabilitation · Unzulässigkeit einer Antragsweiterleitung von Krankenkasse …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS
Arbeitsförderung – Förderung der beruflichen Weiterbildung

Weiterbildungsprämie · Anspruchsvoraussetzung · Teilnehmer an einer nach § 81 SGB 3 geförderten beruflichen … · kein Anspruch bei Förderung durch Rentenversicherungsträger

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS
Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung

Betreuung in einer der Werkstatt für behinderte Menschen … · erhöhter Betreuungsbedarf · Umwidmung in den Arbeitsbereich der WfbM · Abschluss von Werkstattverträgen

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 4
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

Überfestbetragshörgerät · Anwendung des Freiburger Einsilbertests · Messung eines prozentualen Hörgewinns im Sprachverstehen im … · Beurteilung des Vorliegens eines erheblichen …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

Hörgerät · Kostenerstattungsverlangen über bewilligten Festbetrag … · höhere Kanalanzahl als bei einem zum Festbetrag verfügbaren … · Mittelwertbildung bei Hörtests (hier: Freiburger …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 7
Sozialhilferechtliche Eingliederungshilfe – Systemwechsel zum 1.1.2020

Herauslösung aus dem Sozialhilferecht · neue Eingliederungshilfe im Behindertenrecht · Beendigung der Zuständigkeit des Sozialhilfeträgers · Erforderlichkeit eines Antrags für neue Eingliederungshilfe

Sozialrecht Aufgehoben
SG Hamburg 62. Kammer Gerichtsbescheid
Arbeitslosengeld II – Mehrbedarf

unabweisbarer laufender besonderer Bedarf · nicht verschreibungspflichtige Medikamente und eine … · fehlende Bedarfsdeckung im Bewilligungszeitraum · Verweis auf vorrangige Leistungen

Sozialrecht
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 25
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

motorunterstützte Mobilitätshilfe · Handkurbelrollstuhlzuggerät · Erschließung des Nahbereichs

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS
Erstattungsstreit – Eingliederungshilfe nach altem Recht

fortgesetzte Kostenzuständigkeit des bisherigen … · Aufnahme eines Studiums in einem anderen Bundesland · Studentenwohnheim bzw selbst angemietete Studentenwohnung … · Studienassistenz

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 9. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Eingliederungsleistungen · Teilhabe am Arbeitsleben · Entscheidungsbefugnis des Grundsicherungsträgers über zu … · Beurteilung der Eignung

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Beschluss LS
Leistungen zur Teilhabe von Menschen mit Behinderung am Arbeitsleben

Schulbegleitung für eine 2-jährige Ausbildung zum … · Kostenübernahme für Schulbegleitung in der Berufsschule für … · Abschluss zur Fachkraft für Lagerlogistik · Anspruch auf Leistungen zur Teilhabe an Bildung

Sozialrecht Aufgehoben