Urteile zu § 5 SGB IX

Sozialgesetzbuch Neuntes Buch

387 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 5 SGB IX (Sozialgesetzbuch Neuntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

387 Entscheidungen

LSG Rheinland-Pfalz 5. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – außerklinische Intensivpflege

originäre Leistung der Krankenbehandlung · keine Leistung zur medizinischen Rehabilitation · Unzulässigkeit einer Antragsweiterleitung von Krankenkasse …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
LSG Berlin-Brandenburg 24. Senat Beschluss LS
einstweiliger Rechtsschutz – Zulässigkeit

bestimmtes Begehren · Anspruch · Elementenfeststellung · Vorwegnahme der Hauptsache

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 10. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – häusliche Krankenpflege

spezielle Krankenbeobachtung · keine Teilhabeleistung · Zuständigkeit der Krankenkasse

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

Kind unter drei Jahren · Sitzschale mit Untergestell · Besuch einer Kindertageseinrichtung · Leistung zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft

Sozialrecht
LSG Mecklenburg-Vorpommern 4. Senat Urteil LS
Rehabilitation und Teilhabe

Zuständigkeitsklärung · Krankenversicherung · Antrag auf Hörgeräteversorgung · Bewilligung des Festbetrags durch die Krankenkasse

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Rehabilitation und Teilhabe

Hilfsmittelversorgung · Hörgerät · Erstattung der den Festbetrag übersteigenden Kosten · umfassende Prüfung des Antrags in Bezug auf alle in …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Karlsruhe 5. Kammer Urteil LS
Eingliederungshilfe – soziale Teilhabe

medizinische Rehabilitation · posttraumatische Belastungsstörung (PTBS · Versorgung mit einem Assistenzhund · Unterhaltskosten

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

Hörgerät · Kostenerstattungsverlangen über bewilligten Festbetrag … · höhere Kanalanzahl als bei einem zum Festbetrag verfügbaren … · Mittelwertbildung bei Hörtests (hier: Freiburger …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 10. Senat Urteil LS zitiert von 3
Krankenversicherung – Hilfsmittel

Versorgung mit einem Rollstuhl und einem Rehabuggy · funktionsgleiche Mehrfachversorgung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Schleswig-Holstein 10. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

mobiler Patientenlifter · vollstationäre Einrichtung zur Teilhabe für Menschen mit … · Vorhaltepflicht des Heimträgers im Rahmen der … · kein Hilfsmittel zur sozialen Teilhabe

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 5. Senat Urteil LS zitiert von 3
Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben aus der gesetzlichen Rentenversicherung

Erfüllung der versicherungsrechtlichen Voraussetzungen nach … · rückwirkende Bewilligung einer Rente wegen verminderter … · Werkstatt für behinderte Menschen · Prognose einer erfolgreichen Wiedereingliederung in den …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 10. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

Hörgerät · 10% besseres Sprachverstehen im Freiburger Sprachtest · objektiv messbarer wesentlicher Gebrauchsvorteil eines … · keine Möglichkeit zur vertraglichen Regelung einer …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil LS zitiert von 1
Kranken- und Pflegeversicherung

Pflege-)Hilfsmittelversorgung · Aufstehbett (Aufrichtbett

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Beschluss LS
Leistungen zur Teilhabe von Menschen mit Behinderung am Arbeitsleben

Schulbegleitung für eine 2-jährige Ausbildung zum … · Kostenübernahme für Schulbegleitung in der Berufsschule für … · Abschluss zur Fachkraft für Lagerlogistik · Anspruch auf Leistungen zur Teilhabe an Bildung

Sozialrecht Aufgehoben
SG Rostock 8. Kammer Urteil LS
Behindertenrecht – Eingliederungshilfe

Anspruch auf Übernahme der Fahrtkosten für eine … · Beförderungskosten als Annexleistung zu Leistungen der … · Begrenzungen der §§ 83, 114 SGB 9 2018 nur für … · Erreichbarkeit von Eingliederungshilfeangeboten

Sozialrecht
OVG Berlin-Brandenburg Urteil
Förderung von Teilhabeberatung nach EUTBV

Teilhabeberatung · Vollzeitäquivalent · Förderzusage · Niedrigschwelligkeit · SGB IX

Verwaltungsrecht Aufgehoben