Urteile zu § 13 SGB IX

Sozialgesetzbuch Neuntes Buch

52 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 13 SGB IX (Sozialgesetzbuch Neuntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

52 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil LS

Hilfsmittelversorgung · Hörgerät · Erstattung der den Festbetrag übersteigenden Kosten · umfassende Prüfung des Antrags in Bezug auf alle in …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Urteil LS zitiert von 1

keine Funktionsnachfolge des Eingliederungshilfeträgers · vor dem 1.1.2020 erlassener Eingliederungshilfebescheid · Erledigung auf sonstige Weise · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Abgeändert
SG Stuttgart 11. Kammer Beschluss LS

Leistung der häuslichen Krankenpflege auch in der Schule · Grundschulkind mit Diabetes-mellitus-Erkrankung · Erforderlichkeit von Blutzuckerkontrollen, Insulingaben und … · Bestandteil der Krankenbehandlung

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Beschluss LS zitiert von 1

Persönliches Budget · Arbeitgebermodell · Angemessenheit der Kosten · üblicher Stundensatz für Assistenzkräfte

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 2

keine Kostenerstattung für Anschaffung, Ausbildung und … · keine unaufschiebbare Leistung iSv § 18 Abs 6 SGB 9 · fehlende Kausalität zwischen Leistungsablehnung und … · hier: endgültige Festlegung auf Erwerb und Selbstausbildung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS

Kostenanspruch der Werkstatt für behinderte Menschen gegen … · Eingangs- und Berufsbildungsbereich · Höhe von Vergütungssätzen · kein Rechtsanspruch auf Abschluss eines …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS

Gewalt in der Ehe · tätlicher Angriff · Erforderlichkeit einer körperlichen Einwirkung · Versagung der Entschädigung wegen Unbilligkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 5

Begleitung eines an Diabetes erkrankten Grundschulkindes … · Zuständigkeit der Krankenversicherung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Reutlingen 4. Kammer Urteil LS

Anspruch auf höheres Persönliches Budget · budgetfähige Verrichtung · Ermittlung des Rehabilitationsbedarfs · Auflistung der erforderlichen Assistenzstunden

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Beschluss LS

Schulbegleitung aufgrund einer Diabetes-Erkrankung · Verlängerungsantrag · einheitlicher Leistungsfall · Zuständigkeit des nach § 14 Abs 1 SGB 9 2018 ursprünglich …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 10. Senat Urteil LS

Anspruch auf Versorgung mit einem elektromotorunterstützten … · Krankenbehandlung · Behinderungsausgleich · fehlende Notwendigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
SG Mainz 12. Kammer Beschluss LS

schulischer Integrationshelfer für ein an Diabetes mellitus … · Ermessensleistung nach § 53 Abs 1 S 2 SGB 12 · Ermessensreduzierung auf Null bei Gefahr absinkender … · Unzumutbarkeit eines familiären Sonderopfers

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Beschluss LS

keine Kostenübernahme für Schulbegleitung einer … · Gewährung der Schulbegleitung als Leistung der … · Zuständigkeit der Krankenkasse aufgrund … · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 11

Wohngemeinschaft · Leistungserbringung in Form eines Persönlichen Budgets · Begrenzung der Höhe auf die Kosten einer stationären … · Mehrkostenvorbehalt

Sozialrecht Abgeändert
SG Speyer 16. Kammer Urteil LS

stationäre medizinische Rehabilitation · § 13 Abs 3a S 9 SGB 5 steht einer fingierten Genehmigung … · Unterscheidung vom Erstattungsanspruch aus § 13 Abs 3a S 7 … · Rechtsfolgen bei Fristversäumnis

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Beschluss LS

zeitlicher Umfang · Möglichkeit zur vollschichtigen Beschäftigung · Krankengeldanspruch · Erstattungsanspruch

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Hessen 5. Senat Urteil LS

Begriffe der Berufsausbildung und Weiterbildung · berufliche Weiterbildung iSd § 37 Abs 2 SGB 9 · Regelförderzeit · Ausbildung zur Ergotherapeutin

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen