Freiheitsentzug · Zurückstellung der Strafvollstreckung wegen einer …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Urteile zu § 12 SGB VI
Sozialgesetzbuch Sechstes Buch
162 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 12 SGB VI (Sozialgesetzbuch Sechstes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
162 Entscheidungen
Kfz-Hilfe · Absetzung des Verkehrswertes eines darlehensfinanzierten …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Kostenerstattungsanspruch einer … · Leistungspflicht der Krankenkasse aufgrund nicht … · Zeitpunkt des Beginns der Weiterleitungsfrist · Abgrenzung des Umfangs der Leistungspflicht zwischen der …
Sozialrecht Aufgehoben
pulmologische Rehabilitation · Altersrentner · Ausschlussgrund
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Kraftfahrzeughilfe · behinderungsbedingte Zusatzausstattung · Kostenerstattung für die Reparatur · Rechtzeitigkeit des Antrags
Sozialrecht Aufgehoben
Erfüllung der versicherungsrechtlichen Voraussetzungen nach … · rückwirkende Bewilligung einer Rente wegen verminderter … · Werkstatt für behinderte Menschen · Prognose einer erfolgreichen Wiedereingliederung in den …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
kein Kostenerstattungsanspruch für eine selbstbeschaffte … · Unvereinbarkeit der körperlichen Einschränkungen mit dem …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Rehabilitation · Teilhabe am Arbeitsleben · SGB IX · psychische Beeinträchtigung · Umschulung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
medizinische Rehabilitation · Begrenzung der Erstattungshöhe durch …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
In Streit steht die Erstattung von Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben für den Versicherten G. …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Freiburger Sprachtest als geeignetes Mittel zur Bewertung … · Zuständigkeit einer Krankenkasse für die Versorgung mit … · Beschwer eines beigeladenen Rentenversicherungsträgers
Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
materielle Beschwer · Beeinträchtigung subjektiver Rechte durch die … · Krankenversicherung · Hilfsmittelversorgung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Hörgerät · Notwendigkeit zur Beseitigung einer bereits eingetretenen … · abhängig von den spezifischen Anforderungen des … · maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der Sach- und …
Sozialrecht Aufgehoben
fehlende bzw verspätete Mitwirkung der Behörde in einem … · Zugrundelegung des Vortrages des Antragstellers und der von … · Vorwegnahme der Hauptsache unter Annahme einer …
Sozialrecht
Anspruch eines Versicherten gegen den … · Arbeitsschutzrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Kfz-Hilfe · Übernahme von Kosten eines behindertengerechten Umbaus …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Antrag auf Übernahme für die Kosten der Unterbringung in …
Sozialrecht Aufgehoben
Erwerbsfähigkeit iS von § 10 Abs 1 Nr 1 SGB 6 · mehrfache erfolglose Versuche der dauerhaften … · geminderte Erwerbsfähigkeit iS von § 10 Abs 1 Nr 2 Buchst b …
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Eingliederung in einer Werkstatt für behinderte Menschen … · voraussichtlich erfolgreiche Rehabilitation iS des § 11 Abs … · Verfassungsmäßigkeit der nach § 42 Abs 1 Nr 1 und 3 SGB 9 …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
Abgrenzung zur Zuständigkeit des Krankenversicherungsträgers
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Beurteilung, ob die Erwerbsfähigkeit iS des § 10 Abs 1 SGB … · letzte versicherungspflichtige Tätigkeit als Bezugsberuf …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Kostenerstattung · Genehmigungsfiktion · Anwendbarkeit auf alle bis 31.12.2017 nicht fristgerecht … · kein Anwendungsausschluss durch § 13 Abs 3a S 9 SGB 5
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zuständigkeitsklärung · Rentenversicherungsträger · erstangegangener Rehabilitationsträger · Anerkennung der Zuständigkeit gegenüber dem …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert