Urteile zu § 9 SGB VI – Seite 2

Handelsvertreter mit mehr als 5/6 der gesamten Einkünfte … · Tätigkeit im Wesentlichen für einen Auftraggeber · Tätigkeit zweier Handelsvertreter am selben Ort und zur … · hoher Umsatz eines Handelsvertreters

Kfz-Hilfe · Ermessensentscheidung · Absetzung des Verkehrswertes eines vorhandenen …

Ausbildung zur Ergotherapeutin · Ermessen · Ermessensreduzierung auf Null · Vorwegnahme der Hauptsache

materielle Beschwer · Beeinträchtigung subjektiver Rechte durch die … · Krankenversicherung · Hilfsmittelversorgung

Nahtlosigkeitsregelung · Fiktion der objektiven Verfügbarkeit · Anspruch auch während der Teilnahme an einer Maßnahme zur … · keine fehlende Verfügbarkeit

Hörgerät · Notwendigkeit zur Beseitigung einer bereits eingetretenen … · abhängig von den spezifischen Anforderungen des … · maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der Sach- und …

fehlende bzw verspätete Mitwirkung der Behörde in einem … · Zugrundelegung des Vortrages des Antragstellers und der von … · Vorwegnahme der Hauptsache unter Annahme einer …

Anspruch eines Versicherten gegen den … · Arbeitsschutzrecht

Kfz-Hilfe · Übernahme von Kosten eines behindertengerechten Umbaus …

Erwerbsfähigkeit iS von § 10 Abs 1 Nr 1 SGB 6 · mehrfache erfolglose Versuche der dauerhaften … · geminderte Erwerbsfähigkeit iS von § 10 Abs 1 Nr 2 Buchst b …

medizinische Rehabilitationsmaßnahme auf Kosten der … · Nachsorgeleistung gem § 31 Abs 1 S 1 Nr 1 SGB 6 · Auslegung: Bewilligungsbescheid der DRV · ambulantes Stabilisierungsprogramm

Eingliederung in einer Werkstatt für behinderte Menschen … · voraussichtlich erfolgreiche Rehabilitation iS des § 11 Abs … · Verfassungsmäßigkeit der nach § 42 Abs 1 Nr 1 und 3 SGB 9 …

Abgrenzung zur Zuständigkeit des Krankenversicherungsträgers

Beurteilung, ob die Erwerbsfähigkeit iS des § 10 Abs 1 SGB … · letzte versicherungspflichtige Tätigkeit als Bezugsberuf …

Kostenerstattung · Genehmigungsfiktion · Anwendbarkeit auf alle bis 31.12.2017 nicht fristgerecht … · kein Anwendungsausschluss durch § 13 Abs 3a S 9 SGB 5

höhenverstellbarer Schreibtisch · Arbeitsschutzausstattungen durch den Arbeitgeber

individuelle Voraussetzungen · Gonarthrose · haftungsbegründende Kausalität · aktuelle wissenschaftliche Erkenntnisse

Erstattungsstreit wegen medizinischer … · Vorschrift des § 12 Abs 1 SGB 6 stellt eine Wegfallregelung … · Vorschrift des § 14 SGB 9 begründet eine nachrangige … · Anwendung der §§ 103, 104 SGB 10

Anwendungsbereich von § 15 Abs 1 S 4 SGB 9 aF

BiCros-Hörgerät · Beratungspflicht der Krankenkasse · Geräte einer gleichwertigen oder preisgünstigeren … · Unzulässigkeit der Auslagerung der Beratungsaufgabe an …

Zuständigkeit unterschiedlicher Sozialleistungsträger bzw … · ausreichender Bezug zum Arbeitsverhältnis

berufliche Wiedereingliederung in einen staatlich …

keine neuen Erkenntnisse der medizinischen Wissenschaft · Stellungnahme des BMAS · Parkinsonerkrankung · Einwirkung von Pflanzenschutzmitteln

Übergangsgeld · Höhe · fiktives Arbeitsentgelt · Bezugstätigkeit