Verwaltungsrecht Abgeändert
Urteile zu § 30 SGB IX
Sozialgesetzbuch Neuntes Buch
60 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 30 SGB IX (Sozialgesetzbuch Neuntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
60 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
materielle Beschwer · Beeinträchtigung subjektiver Rechte durch die … · Krankenversicherung · Hilfsmittelversorgung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
stufenweise Wiedereingliederung · Übersendung eines Wiedereingliederungsplans · Antrag auf sämtliche in Betracht kommenden Leistungen · Zuständigkeit der gesetzlichen Krankenversicherung
Sozialrecht Abgeändert
Steuerrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Die Beteiligten streiten um die Übernahme von Kosten für eine „konduktive Förderung“ nach Petö als …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
stationäre Rehabilitationsmaßnahme am Toten Meer in Israel · Verzinsung
Sozialrecht Abgeändert
Anwendungsbereich von § 15 Abs 1 S 4 SGB 9 aF
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Anordnung der sofortigen Vollziehung eines Schiedsspruches …
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Der Kläger begehrt die Gewährung von Eingliederungshilfe in Form der Übernahme der Kosten für eine …
Sozialrecht
Beschränkung auf ambulante Leistungen · Erforderlichkeit einer abgeschlossenen Diagnostik und eines …
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Versorgung des Versicherten mit einem höherwertigen Hörgerät unter Berücksichtigung der besonderen …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Voraussetzung für einen nachträglichen …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Umfang des Anspruchs auf Versorgung mit einem Hilfsmittel … · Anspruch auf Versorgung mit einem kostenaufwändigen Gerät
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
unterbliebene fristgerechte Zuständigkeitsklärung · Übernahme von Zahnbehandlungskosten als …
Sozialrecht Aufgehoben
unmittelbarer Anschluss iS des § 51 Abs 5 SGB 9
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Hilfsmittelversorgung · Übergabe der dem Versicherten ausgestellten … · kein Leistungsantrag gegenüber Krankenkasse · Zuständigkeit des erstangegangenen Rehabilitationsträgers
Sozialrecht Aufgehoben
Notwendigkeit und Erfolgsaussicht einer stationären … · Stellung eines Verlängerungsantrages auch bei selbst … · gerichtliche Prüfung bei Gewährung von Ermessensleistungen · pflichtgemäßes Ermessen bzw Auswahlermessen einer …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Kostenerstattung · Auswahlermessen der Krankenkasse · Vorrang vor dem Wunsch- und Wahlrecht des Versicherten · Wahlrecht des Versicherten nur für vertragslose …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
technisch aufwändiges Hörgerät) - Bewilligung eines …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
Sozialrecht
Zuständigkeit zur Gewährung von Integrationshilfe im Schulkindergarten- Abgrenzung zur Frühförderung
Verwaltungsrecht
Arbeitstherapie für gesetzlich Krankenversicherte · medizinische Therapie zur Behandlung einer Krankheit in … · stationäre, teilstationäre oder ambulante Arbeitstherapie … · Anspruch für Versicherte der gesetzlichen …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Zulässigkeit der Antragstellung durch die … · Übernahme der den Festbetrag übersteigenden Kosten als …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen