Sozialrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 31 SGB IX
Sozialgesetzbuch Neuntes Buch
224 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 31 SGB IX (Sozialgesetzbuch Neuntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
224 Entscheidungen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Rechtsschutzbedürfnis · Beschwer · Verurteilung des beklagten Sozialhilfeträgers als … · Erstattungsanspruch des Sozialhilfeträgers nach § 16 Abs 1 …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Antrag auf Eintragung eines Hilfsmittels nicht durch ein … · gewillkürte Prozessstandschaft · Erforderlichkeit einer schriftlichen Ermächtigung bereits … · fehlende Hilfsmitteleigenschaft des Produkts
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
materielle Beschwer · Beeinträchtigung subjektiver Rechte durch die … · Krankenversicherung · Hilfsmittelversorgung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Unabhängigkeit und Selbstbestimmtheit in der persönlichen … · Grundbedürfnis der medizinischen Rehabilitation
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Anspruch eines Versicherten gegen den … · Arbeitsschutzrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
stufenweise Wiedereingliederung · Übersendung eines Wiedereingliederungsplans · Antrag auf sämtliche in Betracht kommenden Leistungen · Zuständigkeit der gesetzlichen Krankenversicherung
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Badeprothese mit beweglichem Fußgelenk
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Hilfsmittel · SGB V § 33 · Geistige Behinderung · Down-Syndrom · Eingliederungshilfe
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Elektrorollstuhl) - Genehmigungsfiktion …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Eingliederungshilfe · wesentliche Behinderung · körperliche Behinderung · Sehbehinderung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
mittelbarer Behinderungsausgleich · Teilhabe am Familienleben · kein Anspruch aus dem Recht der gesetzlichen Kranken- und … · Anspruch im Rahmen der Eingliederungshilfe nach dem SGB 12
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Fingerepithese
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Kostenerstattung · Genehmigungsfiktion · Anwendbarkeit auf alle bis 31.12.2017 nicht fristgerecht … · kein Anwendungsausschluss durch § 13 Abs 3a S 9 SGB 5
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Die Beteiligten streiten um die Übernahme von Kosten für eine „konduktive Förderung“ nach Petö als …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Kostenübernahme eines Telefonklingelsenders
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Die Beteiligten streiten um Reparaturkosten für Sicherungsgurte als Leistung der Eingliederungshilfe
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Leistung zur medizinischen Rehabilitation · Anwendung des § 13 Abs 3a S 9 SGB 5 · Systemabgrenzung · Unterscheidung zwischen Krankheits- und Behinderungsbegriff
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Inkontinenzmaterial · keine Freistellung von den Entsorgungskosten
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
stationäre Rehabilitationsmaßnahme am Toten Meer in Israel · Verzinsung
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Anwendungsbereich von § 15 Abs 1 S 4 SGB 9 aF
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen