Urteile zu § 83 SGB IX

Sozialgesetzbuch Neuntes Buch

72 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 83 SGB IX (Sozialgesetzbuch Neuntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

72 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 24. Senat Beschluss LS
einstweiliger Rechtsschutz – Zulässigkeit

bestimmtes Begehren · Anspruch · Elementenfeststellung · Vorwegnahme der Hauptsache

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 10. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

mobiler Patientenlifter · vollstationäre Einrichtung zur Teilhabe für Menschen mit … · Vorhaltepflicht des Heimträgers im Rahmen der … · kein Hilfsmittel zur sozialen Teilhabe

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
SG Rostock 8. Kammer Urteil LS
Behindertenrecht – Eingliederungshilfe

Anspruch auf Übernahme der Fahrtkosten für eine … · Beförderungskosten als Annexleistung zu Leistungen der … · Begrenzungen der §§ 83, 114 SGB 9 2018 nur für … · Erreichbarkeit von Eingliederungshilfeangeboten

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat Beschluss LS
Schwerbehindertenrecht – Eingliederungshilfe

Leistung zur Mobilität · Beschaffung eines KFZ auch für minderjährige … · Angewiesenheit auf ständige Nutzung · keine Alternative durch öffentliche Verkehrsmittel

Sozialrecht Aufgehoben
SG Halle 22. Kammer Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – Kraftfahrzeughilfe

Geltung der neuen Eingliederungshilfe zum 1.1.2020 · Übergangszeit · Erledigung von Anträgen zur bisherigen Eingliederungshilfe · Erforderlichkeit der Stellung eines Antrags für die neue …

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil
Förderung der beruflichen Weiterbildung

Übernahme der Kosten für den Erwerb einer Fahrerlaubnis · keine Weiterbildungskosten · keine Förderung aus dem Vermittlungsbudget

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil zitiert von 23
Krankenversicherung - Hilfsmittel (hier

Elektrorollstuhl) - Genehmigungsfiktion …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Saarland 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Hilfe zur Beschaffung eines Kraftfahrzeuges · Verpflichtung zum Einsatz eines bereits vorhandenen … · Vergleich mit nichtbehinderten Menschen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LAG Berlin-Brandenburg 26. Kammer Urteil LS
Anforderungsprofil – Entschädigung

Nichteinladung zum Vorstellungsgespräch

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen