Urteile zu § 84 SGB IX – Seite 2

Sozialgesetzbuch Neuntes Buch

573 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 84 SGB IX (Sozialgesetzbuch Neuntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

573 Entscheidungen

LAG Rheinland-Pfalz 5. Kammer Urteil
Außerordentliche betriebsbedingte Kündigung

Wegfall des Arbeitsplatzes · Änderungskündigung mit Auslauffrist · Kirchliche Einrichtung · Deutscher Caritasverband

Arbeitsrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 2
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

keine Kostenerstattung für Anschaffung, Ausbildung und … · keine unaufschiebbare Leistung iSv § 18 Abs 6 SGB 9 · fehlende Kausalität zwischen Leistungsablehnung und … · hier: endgültige Festlegung auf Erwerb und Selbstausbildung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BAG 1. Senat Beschluss LS zitiert von 21
Initiativrecht des Betriebsrats

elektronische Zeiterfassung

Arbeitsrecht Aufgehoben
LAG Baden-Württemberg 4. Kammer Urteil LS
Datenschutz im bEM
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – Leistung zur Teilhabe

Träger der Eingliederungshilfe als zweitangegangener … · Therapiedreirad als Leistung der medizinischen … · Vorbeugung einer drohenden Behinderung · Behinderungsausgleich

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 10. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

Anspruch auf Versorgung mit einem elektromotorunterstützten … · Krankenbehandlung · Behinderungsausgleich · fehlende Notwendigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
BAG 5. Senat Urteil zitiert von 35
Annahmeverzug – Schadensersatz

behinderungsgerechte Beschäftigungsmöglichkeit

Arbeitsrecht Aufgehoben