Träger der Eingliederungshilfe als zweitangegangener … · Therapiedreirad als Leistung der medizinischen … · Vorbeugung einer drohenden Behinderung · Behinderungsausgleich
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 99 SGB IX – Seite 4
Sozialgesetzbuch Neuntes Buch
183 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 99 SGB IX (Sozialgesetzbuch Neuntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
183 Entscheidungen
Schulbegleitung aufgrund einer Diabetes-Erkrankung · Verlängerungsantrag · einheitlicher Leistungsfall · Zuständigkeit des nach § 14 Abs 1 SGB 9 2018 ursprünglich …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Leistung zur Teilhabe an Bildung · schulische Hilfen · hörbehinderter Schüler · Anspruch auf Gebärdensprachdolmetscher zusätzlich zur …
Sozialrecht
Verwaltungsrecht
subjektive Antragshäufung · Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Sozialhilfe
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt
Klage eines Leistungsträgers auf Feststellung der … · Subsidiarität · Geltendmachung eines Erstattungsanspruchs gegen den … · örtliche Zuständigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Eingliederungshilfe · soziale Teilhabe · Hilfsmittel · Anspruch auf Versorgung mit einem Sportrollstuhl
Sozialrecht
Bewertung der Leistungseinschränkung · Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen · Unwahrscheinlichkeit iS des § 102 Abs 2 S 5 SGB 6
Sozialrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Unmittelbare Benachteiligung wegen der Behinderung · Bewerberauswahl durch öffentlichen Arbeitgeber · Schwerbehinderung · Widerlegung der Kausalitätsvermutung
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Verkennung der Betriebsgrenzen · Wahl der Schwerbehindertenvertretung
Arbeitsrecht
Die für die Wahl der Schwerbehindertenvertretung maßgebliche Betriebsorganisation bestimmt sich im …
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Nichtbeteiligung der Schwerbehindertenvertretung · Befangenheit
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Besetzung von Stellen mit Personalleitungsfunktion · schwerbehinderungsspezifische Führungsanforderungen
Arbeitsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Klage abgewiesen