Urteile zu § 106 SGB V – Seite 9

Sozialgesetzbuch Fünftes Buch

748 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 106 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

748 Entscheidungen

BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 5
Krankenversicherung der Rentner

Wohnsitz in Deutschland · Bezug einer deutschen Rente · Zuschuss zu den Aufwendungen für die Krankenversicherung … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Abgeändert
BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 36
Wirtschaftlichkeitsprüfung – Verordnungsregress

Zusage oder Erklärung an Versicherten durch Krankenkasse … · kein Formerfordernis · telefonisch übermittelte Erklärung · Vertrauensschutz für Arzt nur unter bestimmten …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 8
Vertragsärztliche Versorgung – Gesamtpunktzahlvolumen

Änderung der Abrechnungsobergrenzen für sogenannte … · antragsabhängige Änderungen · substantiierte Darlegung der geltend gemachten Veränderungen

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 24. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsanwaltsvergütung

Ermittlung des Gegenstandswerts · Wirtschaftlichkeitsprüfung nach § 106 SGB 5 ohne … · Vorverfahren vor dem Beschwerdeausschuss

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 102
Krankenversicherung – Krankenhaus

Übermittlung der Behandlungsdaten an den Medizinischen … · Krankenkasse · Zurechnung von Prüfanzeigefehlern des MDK · Wirkung des prüfrechtlichen Beschleunigungsgebots

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 6. Senat Beschluss zitiert von 2
Vertragsärztliche Versorgung – Wirtschaftlichkeitsprüfung

Prüfmaßstab für Richtgrößenprüfungen · Regress · kein unzulässiger Grundrechtseingriff · rückwirkende Richtgrößenfestlegung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 13
Vertragsärztliche Versorgung – Verordnungsregress

keine Hemmung der vierjährigen Ausschlussfrist bei weder … · Hemmungsgrund · Wirtschaftlichkeitsprüfung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 6. Senat Beschluss zitiert von 2
Krankenversicherung – Krankenbehandlung

Hochschulklinik · Bedeutung der Wissenschaftsfreiheit · Fehlen · Verordnungsfähigkeit eine Arzneimittels

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 59
Wirtschaftlichkeitsprüfung in der vertragsärztlichen Versorgung

keine Verpflichtung der Prüfgremien zur Ermittlung der … · keine undifferenzierte Übertragung der Rechtsprechung des … · Geltendmachung von Einwänden gegen das Prüfverfahren durch …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 1
Wirtschaftlichkeitsprüfung in der vertragsärztlichen Versorgung

Unwirtschaftlichkeit des Verordnungsverhaltens eines … · Unabhängigkeit von der Beachtung der Frequenzvorgaben der … · Verordnung von Heilmitteln in ungerechtfertigt vielen … · Entscheidungsspielräume der Prüfgremien

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen