Urteile zu § 108 SGB V – Seite 12
Sozialgesetzbuch Fünftes Buch
1.064 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 108 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.064 Entscheidungen
Erforderlichkeit der stationären Behandlung · Unbeachtlichkeit nichtmedizinischer Gründe · Erforderlichkeit im Vorfeld einer Operation · Verlegung der Operation aufgrund eines Notfalls
Vergütung für stationäre Behandlung · öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch · Vorlage von Unterlagen an den Medizinischen Dienst der … · Fristversäumnis
Kodierung der Prozeduren 5-794 und 5-785 OPS 2011 … · keine Verletzung des Prinzips der monokausalen Kodierung · Implantation von alloplastischem Knochenersatz · kein üblicher und vorhersehbarer Teil einer offenen …
Verwirkung nur unter besonderen Voraussetzungen
schriftliche und telefonische Mitteilung der Krankenkasse · Prüfung der Kostenübernahme einer beantragten ambulanten … · Auslegung der Regelung des § 13 Abs 3a S 7 SGB 5
Bewilligungsbescheid
Untersuchung der Netzhaut zum Ausschluss eines …
Abrechnung einer geriatrischen frührehabilitativen … · Erfordernis der wochenbezogenen Dokumentation · sozialgerichtliches Verfahren · Vorlage von bedeutsamen Behandlungsunterlagen zu …
stationäre Behandlung im Jahr 2013 · kein Vergütungsanspruch, wenn Methode (hier: Implantation … · kein Zahlungsanspruch auf Grundlage einer Preisregelung in …
Vergütung von Zeiten maschineller Beatmung · Einbeziehung von Zeiten beatmungsfreier Spontanatmung
Erstattungspflicht für geleistete Umsatzsteuerzahlungen
Überschreitung des in der Belegarztanerkennung oder im … · Befugnis der Kassenärztlichen Vereinigung zur … · kein Vertrauensschutz · Verfassungsmäßigkeit
Kodierung einer Sepsis als Hauptdiagnose nach ICD-GM-10 mit …
Förderung der Allgemeinheit · Anwendbarkeit der Gemeinnützigkeitsbestimmungen auf die … · norminterpretierende Verwaltungsanweisungen · Durchführungsverbot gilt nicht für eine bestehende Beihilfe
Praxisklinik zum Abschluss nicht befugt · Festlegung in dreiseitigem Vertrag nach § 115 Abs 1 SGB 5 … · Verstoß gegen Bundesrecht · einheitlicher Verwaltungsakt zur Ablehnung des Abschlusses …
Fallpauschalenvergütung · Kodierung einer "Knochenfraktur nach Einsetzen eines … · hier: Absprengung am Oberschenkelknochen bei Einbringen …
Kodierung unvollständig erbrachter Prozeduren
Leistungspflicht im Rahmen einer Genehmigungsfiktion für … · Zulässigkeit der Geltendmachung eines …
nachträgliche Rechnungskorrektur · Abrechenbarkeit der Nebendiagnose I97.8 ICD-10-GM 2015 · Beachtung der Sechs-Wochen-Frist nach § 275 Abs 1c S 2 SGB …