Urteile zu § 13 SGB V – Seite 14

Sozialgesetzbuch Fünftes Buch

2.164 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 13 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.164 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS zitiert von 2

Genehmigungsfiktion nach § 13 Abs 3a SGB 5 · Einholung einer gutachterlichen Stellungnahme · "unverzügliche" Information des Versicherten durch … · Schriftform nicht erforderlich

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Rheinland-Pfalz 5. Senat Urteil LS zitiert von 1

Anwendungsbereich der Genehmigungsfiktion nach § 13 Abs 3a … · Hilfsmittel (hier: elektronisches Fußhebersystem · Abgrenzung · Behinderungsausgleich

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 12

Anforderungen an eine Sachrüge · Aufzeigen der gerügten Rechtsverletzung · Krankenversicherung · Kostenerstattung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Urteil zitiert von 11

Genehmigungsfiktion nach § 13 Abs 3a SGB 5 · Anspruch auf Versorgung mit einer Brust- und … · Wirksamkeit einer fingierten Genehmigung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 16

Information des Antragstellers innerhalb von 3 Wochen nach … · Verlängerung der Frist auf 5 Wochen · fiktionsfähiger Antrag · Liposuktion

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1

an Taubheit grenzende Schwerhörigkeit · kein Anspruch auf Versorgung mit zwei zusätzlichen Sendern …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS

kein Anspruch auf Kostenübernahme für eine pränatale Array …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Speyer 19. Kammer Urteil LS

Kostenerstattung · Genehmigungsfiktion · Anwendbarkeit auf alle bis 31.12.2017 nicht fristgerecht … · kein Anwendungsausschluss durch § 13 Abs 3a S 9 SGB 5

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Beschluss LS

neue Behandlungsmethode · kein Anspruch auf AHIT®-Therapie

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 13

Erkrankung im Ausland · Behandlung zulasten einer privaten Krankenversicherung · kein Zahlungsanspruch der privaten gegen die gesetzliche …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Saarland 23. Kammer Urteil LS

ablehnende Entscheidung der Krankenkasse im Rahmen des § 13 … · Genehmigungsfiktion umfasst auch Hilfsmittel · Auslegung des Begriffs der Leistungen zur medizinischen … · zeitgleiches und räumliches Richtungshören

Sozialrecht
LSG Mecklenburg-Vorpommern 6. Senat Beschluss LS

häusliche Krankenpflege in Einrichtung der …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 3. Senat Beschluss

grundsätzliche Bedeutung · Krankenversicherung · häusliche Krankenpflege · Kostenerstattungs- bzw Kostenfreistellungsanspruch

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen