Sozialrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 13 SGB V – Seite 17
Sozialgesetzbuch Fünftes Buch
2.164 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 13 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.164 Entscheidungen
Behandlung durch nicht zugelassenen Leistungserbringer
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Mitteilung über hinreichenden Grund für Nichteinhaltung der … · Erfordernis der taggenauen Fristverlängerung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Anforderungen an ein fristaufschiebendes … · Genehmigungsfiktion der Leistungsgewährung bei einer … · Zulässigkeit der Rücknahme einer durch Fiktion erfolgten …
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Versorgung mit Cannabis) - Gewährung von einstweiligem …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Leistungsbewilligung durch Genehmigungsfiktion · Anspruch auf Kostenübernahme im Rahmen der … · Wirksamkeit einer Ablehnungsentscheidung nach Eintritt der …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sachleistung · SGB V § 13 Abs. 3a · Magenbypass · Adipositasbehandlung · Genehmigungsvermutung
Sozialrecht
räumliches Hören · unmittelbarer Behinderungsausgleich · Genehmigungsfiktion · Fünf-Wochen-Frist
Sozialrecht
Zulassungsgrund · Verfahrensmangel · rechtliches Gehör · Fehlen von Entscheidungsgründen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Genehmigungsfiktion nach § 13 Abs 3a SGB 5 · hinreichend bestimmter Leistungsantrag · Naturalleistungsanspruch nach Eintritt der … · Zulässigkeit der allgemeinen Leistungsklage zur Erstreitung …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Zuordnung zur Pflegeversicherung widerspricht weder … · grundrechtsorientierte Auslegung des Leistungsrechts
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Übernahme der Kosten einer Hautstraffungsoperation nach …
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Anerkennung eines qualifikationsbezogenen Sonderbedarfs
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Hilfsmittel · Anspruch auf LifeVest-System nur für die im …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Genehmigungsfiktion bei nicht fristgerechter Entscheidung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
kein Systemversagen · keine grundrechtsorientierte Auslegung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
einstweilige Anordnung bei bestandkräftigem … · Rechtsschutzbedürfnis · Rechtsbehelfsbelehrung · Unschädlichkeit eines Zusatzes
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Beurteilung der Entstellung einer Jugendlichen · psychische Erkrankung · Kürzung der Arztrechnung im Rahmen des …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen