Sozialrecht
Urteile zu § 13 SGB V – Seite 20
Sozialgesetzbuch Fünftes Buch
2.164 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 13 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.164 Entscheidungen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Genehmigungsfiktion nach § 13 Abs 3a S 6 SGB V · Hörgeräteversorgung · Leistung der medizinischen Rehabilitation · Rechtsfolgen der Weiterleitung nach § 14 SGB IX
Sozialrecht
selbstbeschaffte Leistung · analoge Anwendung des § 13 Abs 3 S 1 SGB 5 · Zulässigkeit der Sozialdatenübermittlung durch Trägerin der … · Prüfung der Hilflosigkeit der Versicherten und der …
Sozialrecht Teilweise aufgehoben
Genehmigungsfiktion · Zuordnung von Hilfsmitteln zu den Leistungen der … · medizinische Rehabilitationsleistungen in § 13 Abs 3a S 9 …
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
zuständiger Rehabilitationsträger · Weiterleitung des Rehabilitationsantrags nach Bewilligung … · Kostenerstattungsverfahren · preiswerteres Hilfsmittel
Sozialrecht Aufgehoben
Zuständigkeitsklärung · Alleinzuständigkeit des erstangegangenen … · Rechtswidrigkeit der Entscheidungen der unzuständigen … · Auslegung einer behördlichen Erklärung als Verwaltungsakt
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Liposuktion · neue Behandlungsmethode
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
keine anerkannte Untersuchungs- und Behandlungsmethode · kein Systemversagen · keine grundrechtsorientierte Auslegung nach dem Beschluss …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Zivilrecht
Sozialrecht
Genehmigungsfiktion bei Nichtentscheidung eines Antrags auf … · Zulässigkeit eines Naturalleistungsanspruchs bei Umsetzung …
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
keine Kostenübernahme für die Behandlung eines leichten … · keine Anwendungsempfehlung des Gemeinsamen …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sachleistung · Krankenversicherung · Medizinische Notwendigkeit · Körperkorrektur · Nachsorge
Sozialrecht Aufgehoben
selbstbeschaffte Leistung · Kostenerstattung analog gem § 13 Abs 3 SGB 5 · privatärztliche Behandlung · unaufschiebbare Leistung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Versorgung mit Brillengläsern oder Kontaktlinsen bei … · Verfassungsmäßigkeit der Regelung des § 33 Abs 2 S 2 SGB 5
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
soziale Vergleichbarkeit der Leistungserbringung · Jahressteueranmeldung als Verfahrensgegenstand nach § 68 FGO
Steuerrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht
Nichtüberschreitung der Grenzen des …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Anspruch eines Bundeslandes auf Beteiligung des Bundes an … · Einrede der Verjährung
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Kostenerstattung · Gemeinsamer Bundesausschuss · Genehmigungsfiktion · SGB V · Liposuktion
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sachleistungsverschaffungsanspruch · Regelungslücke · sozialgerichtliches Verfahren · Erteilung eines Bildungsgutscheins
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Versicherter in betreuter Wohnform · medizinische Behandlungspflege · ambulante Eingliederungshilfe · Zuständigkeit des Sozialhilfeträgers
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen