Urteile zu § 13 SGB V – Seite 22

Sozialgesetzbuch Fünftes Buch

2.164 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 13 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.164 Entscheidungen

BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 41

kein Anspruch auf das Mistelpräparat "Iscador M" zur … · keine grundrechtsorientierte Auslegung · Verfassungsmäßigkeit des grds Ausschlusses nicht … · demokratische Legitimation des G-BA zur Festlegung von …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Thüringen 6. Senat Urteil

Werkstatt für behinderte Menschen · keine Leistungspflicht für Insulininjektionen · Erbringung durch Einrichtungsträger

Sozialrecht Berufung verworfen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Beschluss LS

Betriebshilfe

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Berlin 166. Kammer Urteil LS

In-vitro-Fertilisation mit Embryotransfer · intrazytoplasmatische Spermieninjektion · Erforderlichkeit eines weiteren Antrags · selbstbeschaffte Leistungen außerhalb GKV-System sind bei …

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 4

Betriebshilfe · Kostenerstattung bei Selbstbeschaffung · Leistungsumfang bemisst sich nach dem krankheitsbedingten …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Rheinland-Pfalz 5. Senat Urteil LS

Anspruch auf Behandlungspflege bei sog Service-Wohnen in … · keine stationäre Pflegeeinrichtung

Sozialrecht Aufgehoben
SG Freiburg (Breisgau) 5. Kammer Urteil

Genehmigungsfiktion des § 13 Abs. 3 a Satz 6 SGB V · Wortlaut des Gesetzes als Auslegungsgrenze.

Sozialrecht Aufgehoben