Sozialrecht Aufgehoben
Urteile zu § 13 SGB V – Seite 32
Sozialgesetzbuch Fünftes Buch
2.164 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 13 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.164 Entscheidungen
Sozialrecht Aufgehoben
Vertragsarzt · Zweck des Zurückbehaltungsrechts nach § 18 Abs 7a S 1 BMV-Ä …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Die Klägerin betreibt als Krankenhauskonzern in B u.a. das Klinikum S, das in einer Rettungsstelle …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Die Klägerin betreibt als Krankenhauskonzern in B u.a. das Klinikum S, das in einer Rettungsstelle …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Kostenübernahme · Immuntherapie · Mammakarzinom · gesetzliche Krankenversicherung · therapeutische Selbstbestimmung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Hilfsmittel · Hörgerät · Raub · Verlust
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Abzug von Anschaffungskosten für entsprechenden allgemeinen …
Sozialrecht Stattgegeben
Hilfsmittelversorgung · Notwendigkeit der Ausstattung mit einem Behindertendreirad … · Abgrenzung zur Hilfsmittelversorgung zur Vorbeugung gegen …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
kein Anspruch auf Vergütung gegen die Krankenkasse bei … · Abhängigkeit des Vergütungsanspruchs des Apothekers von der …
Sozialrecht Aufgehoben
Die Beteiligten streiten um die Erstattung der Kosten für vier therapeutische Apheresen (ambulante …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Gewährung von Krankenbehandlung durch den Arbeitgeber nur … · Abtretung des Erstattungsanspruchs des Arbeitgebers an den … · Kostenprivilegierung bei Klage eines Familienangehörigen in …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
abweichende Ausgestaltung · Beihilferecht im öffentlichen Dienst · kein Verstoß gegen allgemeinen Gleichheitssatz
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Erstattung der Kosten einer in der Klinik Hirslanden/Schweiz im Rahmen einer 3-tägigen stationären …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
lebensbedrohliche Erkrankung · Versorgung mit Dronabinol
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Magenbypassoperation · mittelbare Krankenbehandlung · spezielle Rechtfertigung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Wirksamkeit einer zivilrechtlichen Zahlungsverpflichtung … · Vergütungsanspruch des Krankenhauses · Nichtigkeit einer Vergütungsabrede zwischen Krankenhaus und …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verfahrensmangel · Verstoß gegen die tatrichterliche Sachaufklärungspflicht · Beschwerdebegründung · Bezeichnung eines Beweisantrags
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Beurteilungsspielraum der Zulassungsgremien · Vorliegen einer Sonderbedarfszulassung zur Vermeidung von … · Bedarfsprüfung · Abstellen auf konkreten Versorgungsbereich
Sozialrecht
Einsatz der freiwilligen Feuerwehr auf Veranlassung des …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Anspruch auf Freistellung von Taxikosten unterliegt nicht … · keine Kostenerstattung als selbstbeschaffte Leistung · keine Vermeidung einer gebotenen Krankenhausbehandlung · kein Therapieschema mit hoher Behandlungsfrequenz nach …
Sozialrecht Aufgehoben
Kostenverteilung bei einer rund um die Uhr erforderlichen … · Abrechnung sämtlicher Leistungen nach einheitlichem …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Unterlassungsanspruch gegen Krankenhausträger · Unterrichtung der Patienten über Ablehnung der …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen