Sozialrecht Aufgehoben
Urteile zu § 13 SGB V – Seite 8
Sozialgesetzbuch Fünftes Buch
2.164 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 13 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.164 Entscheidungen
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Abweichung eines LSG-Urteils von einer nach Ablauf der … · Erfüllung der für die Darlegung der grundsätzlichen …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Begrenzung auf den Festbetrag
Sozialrecht Abgeändert
Hörgerät · unmittelbarer Behinderungsausgleich · Hören und Verstehen bei störenden Umgebungsgeräuschen und … · keine Beschränkung durch von der Krankenkasse vorgefertigte …
Sozialrecht Aufgehoben
An- und Ausziehen von Kompressionsstrümpfen der Klasse II · medizinische Behandlungspflege · keine Prüfung eines ggf höheren Anspruchs auf Leistungen … · Bindungswirkung bestandskräftiger Bescheide
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Genehmigungsfiktion · kein eigenständig durchsetzbarer Sachleistungsanspruch
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
stationäre Unterbringung in einem Diabeteszentrum wegen … · Abgrenzung zwischen medizinischer und sozialer … · wesentliche Behinderung · körperliche Behinderung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verfahrensmangel · Beweiswürdigung · Beweisverwertungsverbot
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
materielle Beschwer · Beeinträchtigung subjektiver Rechte durch die … · Krankenversicherung · Hilfsmittelversorgung
Sozialrecht Aufgehoben
Versorgung mit Cannabis gemäß § 31 Abs 6 SGB 5 · Reizdarmsyndrom als schwerwiegende Erkrankung (hier … · Rücknahme eines begünstigenden rechtswidrigen … · Beurteilung des Vorliegens grober Fahrlässigkeit beim …
Sozialrecht Aufgehoben
Versorgung mit Cannabis gemäß § 31 Abs 6 S 1 SGB 5 · Unerheblichkeit nicht-medizinischer Gründe im Rahmen der …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
deutscher Rentner mit Wohnsitz in Frankreich · Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit · Leistungen bei Krankheit · Nichtvorliegen eines Sachleistungsanspruchs nach den …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Kostenerstattung · zuständiger Rehabilitationsträger · unzulässige Aufspaltung des Antrags · Mitteilung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Psychotherapie · Gehörlosigkeit · keine Möglichkeit einer psychotherapeutischen Behandlung in … · Systemversagen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Krankenversicherung · Hilfsmittelversorgung · Nichtverfügbarkeit des ursprünglich begehrten Hörgerätes · Wahl eines anderen Gerätes
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Voraussetzungen der Versorgung eines hörgeschädigten …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Notwendigkeit einer stationären Krankenhausbehandlung · Erforderlichkeit einer Abrechnungsprüfung gemäß § 275 Abs 1 … · Auswirkung einer unterbliebenen Abrechnungsprüfung auf die …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Liposuktion · partielle Einschränkung des Qualitätsgebots bei … · restriktive Auslegung außerhalb einer Erprobungs-Richtlinie · Voraussetzungen eines Anspruchs vor Erlass einer …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht
Hörgerät · Anspruch auf bestmögliche Angleichung an das Hörvermögen … · Kostenerstattung über den Festbetrag hinaus · Maßgeblichkeit des Zeitpunkts des unbedingten …
Sozialrecht Aufgehoben
grundrechtsorientierte Leistungsauslegung · keine Erfassung von allgemeiner Vorsorge dienenden … · Voraussetzung eines begründeten Verdachts auf Vorliegen …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Genehmigungsfiktion · ambulante Liposuktionsbehandlung · Gutgläubigkeit des Versicherten im Zeitpunkt der … · keine Bösgläubigkeit durch Ablehnungsentscheidung der …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Voraussetzungen einer Versorgung mit Cannabis gemäß § 31 … · keine schwerwiegende Erkrankung bei einem …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
mittelbarer Behinderungsausgleich · Leistungen zur medizinischen Rehabilitation · Wirtschaftlichkeitsgebot · Übermaßverbot
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
kein Erlass einer Regelungsanordnung zur vorläufigen …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Interstitielle Cystitis · Versorgung mit der EMDA-Therapie · Systemversagen · Empfehlung in der S2K-Leitlinie
Sozialrecht Aufgehoben