Urteile zu § 186 SGB V

Sozialgesetzbuch Fünftes Buch

149 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 186 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

149 Entscheidungen

LSG Schleswig-Holstein 10. Senat Urteil LS

Befreiung von der Versicherungspflicht · fehlende Antragstellung · Informationspflicht · Rentenversicherungsträger

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 6a. Senat Urteil LS

geistige Behinderung · keine Erwerbstätigkeit · Versorgung in einer Einrichtung der Behindertenhilfe · Betreuungsvertrag

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Hamburg 4. Senat Urteil zitiert von 4

Erstattungsanspruch eines Krankenhausträgers wegen … · Anspruch des Betroffenen auf Krankenhilfe im Falle einer … · Hilfebedürftigkeit · Beweislast des Krankenhausträgers

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Berlin 223. Kammer Urteil LS

Auffangversicherung · Krankenhauspatient · Übernahme der Kosten für eine Krankenhausbehandlung · Anspruch auf anderweitige Absicherung im Krankheitsfall

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS

Auffangpflichtversicherung · Bezieher einer deutschen Rente · Wohnsitz in Polen · zuletzt vor Wohnsitzverlegung Bezug von Leistungen nach dem …

Sozialrecht Aufgehoben
SG Karlsruhe 2. Kammer Urteil LS

durch arbeitsgerichtlichen Vergleich erlangte … · beitragsrechtlicher Beschäftigungsbegriff · Ende des Versicherungspflichtverhältnisses · fehlender Wille der Arbeitsvertragsparteien zur Fortsetzung …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1

Rentner · Zuständigkeit des Rentenversicherungsträgers

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS zitiert von 2

Krankenpflegerin · Honorarpflegekraft · Dienstleistungsvereinbarung · abhängige Beschäftigung

Sozialrecht Abgeändert
SG Schwerin 8. Kammer Urteil LS

Einstellung der Krankengeldzahlung wegen Arbeitsaufnahme … · Wiedererlangung der Arbeitsfähigkeit im Nachhinein unrichtig · Bemessung der Höhe des erneuten Krankengeldanspruchs nach … · kein sozialrechtlicher Herstellungsanspruch

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil LS

Auffangpflichtversicherung · keine Anzeige durch den Versicherten · Übernahme der Kosten einer Krankenhausbehandlung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS

Auffangpflichtversicherung · Krankenhauspatient · Übernahme der Kosten einer Krankenhausbehandlung · Anspruch auf anderweitige Absicherung im Krankheitsfall

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen