Sozialrecht
Urteile zu § 24i SGB V
Sozialgesetzbuch Fünftes Buch
18 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 24i SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
18 Entscheidungen
Familienrecht Aufgehoben
Unzulässigkeit wegen Verfristung bzw Subsidiarität
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Höhe des Mutterschutzlohnes der Klägerin und über die Höhe des Zuschusses zu ihrem Mutterschaftsgeld
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Auferlegung von Verschuldenskosten
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Mutterschaftsgeld · Elterngeld · Versicherungspflicht · SGB V § 192 · Wiederholungsanspruch
Sozialrecht Aufgehoben
Leistungsausschluss für Auszubildende · Mutterschutzzeiten · gemischte Bedarfsgemeinschaft · fiktive Einkommensberücksichtigung bzw -berechnung
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
nichtselbständige Tätigkeit · Abzüge für Sozialabgaben · Änderung von Abzugsmerkmalen · Vergleichsbetrachtung der jeweiligen Geltungsdauer
Sozialrecht Aufgehoben
Verfassungsmäßigkeit · Europarechtskonformität
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Verschiebung des Bemessungszeitraums · Mutterschutz · vorgeburtliches Beschäftigungsverbot · Nichtbestehen bei Bereiterklärung zur Arbeitsleistung
Sozialrecht
Bezug von Mutterschaftsgeld im dritten Lebensmonat · gesetzliche Fiktion als Elterngeldmonat der Mutter · kein Elterngeldbezug des Vaters für diesen Monat · Anspruchsverbrauch
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Mutterschaftsgeld bis in den dritten Lebensmonat des Kindes … · gesetzliche Fiktion als Bezugsmonat der Mutter · Elterngeld für den Vater erst ab dem vierten Lebensmonat · Geltung der Fiktion auch bei Erwerbstätigkeit der Mutter …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen