Urteile zu § 275 SGB V – Seite 13

Sozialgesetzbuch Fünftes Buch

1.000 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 275 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.000 Entscheidungen

OLG Jena 6. Zivilsenat Beschluss

Besorgnis der Befangenheit aufgrund der hauptamtlichen …

Zivilrecht Abgeändert
BSG 1. Senat Beschluss zitiert von 7

Prüfung der sachlich-rechnerischen Richtigkeit ist kein …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LAG Baden-Württemberg 9. Kammer Urteil LS zitiert von 1

Überprüfung durch den Medizinischen Dienst der Krankenkasse

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 9

Festlegung der Fachgebietsgrenzen für ambulante Operationen … · Arzt-Patienten-Kontakt zur Abrechnung der Grundpauschale · keine Prüfung der Krankenhausbehandlung nach § 275 Abs 1c …

Sozialrecht Aufgehoben
SG Speyer 19. Kammer Urteil LS

Prüfung der Abrechnung von Krankenhausbehandlungen · Aufwandspauschale nach § 275 Abs 1c S 3 SGB 5 · keine Übermittlungs- und Offenbarungsbefugnis für die … · Verzinsung

Sozialrecht
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 65

Vergütung für Krankenhausbehandlung · Nachforderung bis zum Ablauf der vierjährigen … · Nichtanwendung des Gebots der Waffengleichheit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Mainz 3. Kammer Urteil LS

Vergütungsstreit um Aufwandspauschale nach § 275 Abs 1c SGB … · MDK · kein weiteres Prüfregime ("Prüfung der … · Verstoß gegen den Gesetzesbindungsgrundsatz

Sozialrecht
LSG Saarland 2. Senat Urteil LS

Vergütung eines stationären Krankenhausaufenthalts · Verschlüsselung des OPS-Kodes 5-021.0 (Rekonstruktion der … · Duraplastik an der Konvexität

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Saarland 2. Senat Urteil LS

Vergütung eines stationären Krankenhausaufenthalts · Verschlüsselung des OPS-Kodes 5-036.8 (Plastische …

Sozialrecht Aufgehoben
SG Mainz 3. Kammer Urteil LS

Bewilligung als (konkludenter) Dauerverwaltungsakt · Unzulässigkeit einer befristeten Gewährung · Aufrechterhaltung des Krankengeldanspruchs durch erste …

Sozialrecht
SG Rostock 15. Kammer Urteil LS

Höhe der Vergütung · Auslegung von Vergütungsregelungen · Kodierbarkeit der Nebendiagnose J96.0 · Anspruch auf Zahlung der Aufwandspauschale bei Prüfung der …

Sozialrecht
LSG Saarland 2. Senat Urteil LS

Fälligkeit des Vergütungsanspruchs wegen einer … · formal ordnungsgemäße Abrechnung

Sozialrecht Aufgehoben
SG Mainz 3. Kammer Urteil LS

Verjährungsfrist für Abrechnungsstreitigkeiten · analoge Anwendung von Rechtsnormen auf nach dem Wortlaut … · unterbliebene Reaktion der Gesetzgebungsorgane auf eine …

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil LS

Fallpauschalenvergütung · künstliche Beatmung iSd DKR 2010 · Nasen-CPAP auf Beatmungszeit anrechenbar

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen